Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Ich werde mich nicht noch einmal ausführlich zu diesem Projekt äussern. Der Kommissionspräsident hat es Ihnen aufgezeigt. Wir haben hier wirklich einen Kompromiss gefunden, der auf der einen Seite das Projekt und auch die Finanzierung sichert, gleichzeitig diesen Dialog mit dem Kanton und dem Fachamt noch einmal ermöglicht und auf der anderen Seite aber auch die Gleichbehandlung aller Kantone, aller Agglomerationen sicherstellt. Ich glaube, dieses Prinzip ist auch für die Zukunft wichtig, weil es die Agglomerationsprogramme glaubwürdig macht und auch Rechtssicherheit gibt für die anderen Kantone, die anderen Agglomerationen, indem es zeigt, dass die Gleichbehandlung von Ihnen auch sehr ernst genommen wird.

In diesem Sinne möchte ich mich auch herzlich bedanken. Aus Ihrer Kommission sind diese Bemühungen gekommen, einen Schritt aufeinander zuzugehen, und das hat bewirkt, dass am Schluss das Resultat in der Einigungskonferenz einstimmig verabschiedet wurde. Sie haben auch das Resultat im Nationalrat gesehen. Das zeigt, dass es sich wirklich auch lohnt, einen solchen Weg zu machen und dann am Schluss auch eine Einigung zu finden; besten Dank!

Der Bundesrat unterstützt selbstverständlich ebenfalls das Resultat Ihrer Einigungskonferenz.