preparatory:AB 252722
Müller Damian · Ständerat · Luzern · FDP-Liberale Fraktion · 2019-09-25
Wortprotokoll
Ich nehme vom letzten Redner gerne zur Kenntnis, dass wir das auf einer sehr breiten Grundlage thematisiert haben. Wir haben auch ausführliche Berichte wie z. B. "CO2-Zielwerte für schwere Fahrzeuge". Wir haben uns also intensiv darauf konzentriert, ein massgeschneidertes Konzept zu machen.
Es ist klar, dass es Differenzierungen gibt. Ich erlaube mir, Ihnen - wie ich es bereits ganz am Anfang gesagt habe - nochmals zu erläutern, was wir unter dieser Wirtschaftlichkeit verstehen. In schwierigen Zeiten die Treibstoffkompensation zu reduzieren bedeutet, dass wir wirtschaftliche Ereignisse wie z. B. einen Wechselkursschock oder eine Ölkrise mit einbeziehen werden. Deshalb mache ich Sie auch nochmals gerne darauf aufmerksam, dass es hier um die Kosten der Privaten geht, also um die Kompensationspflichtigen, und dass die Mehrheit in der Kommission mit 9 zu 3 Stimmen einen klaren [PAGE 901] Entscheid gefällt hat. Das war die Ausgangslage nach einer tiefgründigen, ausführlichen Debatte in der Kommission.