Müller Damian · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

In diesem Artikel hat die Kommission eine Unterscheidung der Sanktionshöhe zwischen Inland und Ausland vorgenommen, die sie als sinnvoll erachtet. Beim Inland werden 320 Franken festgelegt, um eine genügend hohe Zahlungsbereitschaft auszulösen. Beim Ausland kann die Sanktionshöhe für fehlende Auslandmassnahmen aufgrund der niedrigen Vermeidungskosten gesenkt werden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Den Einzelantrag Vonlanthen haben wir in der Kommission nicht in diesem Detaillierungsgrad thematisiert.