Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Dettling, das mache ich selbstverständlich, ich lasse nicht jeden rein. (Heiterkeit) Aber wir wollen ja auch nicht einfach alle reinlassen, sondern wir wollen die reinlassen, die etwas leisten, die bereit sind, etwas beizutragen, die arbeiten wollen. Ich habe es gesagt, die Freizügigkeit ist Zuwanderung zum Arbeitsmarkt und nicht irgendwie zu Sozialleistungen. Wir sind also da einer Meinung. Schauen Sie, es ist vielleicht etwas eine Illusion zu glauben, dass man das wahnsinnig viel besser steuern kann, wenn man Kontingente hat. Wenn wir ehrlich sind - ich habe es vorhin gesagt -, es ist die Konjunktur, die determinierend ist. Wir haben hier einfach ein Reservoir: Es gibt die 28 EU-Staaten, in welchen man Arbeitskräfte rekrutieren kann, und ansonsten gibt es die Kontingente der Drittstaaten. Wenn man ein anderes System hätte, käme man wahrscheinlich zu einem ähnlichen Zahlenergebnis. Das zeigen ja die Zahlen der vergangenen Jahre, ich habe sie zitiert; sie waren ja in den Sechziger- und Siebzigerjahren sogar höher.