Fässler Daniel · Ständerat · 2019-12-18

Wortprotokoll

Das ist mein letztes Votum, und da kann ich es auch kurz machen. Im Vergleich zu den Beschlüssen des Nationalrates schlägt Ihnen die Kommission eine einzige Änderung vor, das finden Sie auf den beiden letzten Seiten der Fahne. Die von der Kommission vorgeschlagene Ergänzung betrifft das Bundesgesetz vom 27. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste. Die eidgenössischen Räte haben diese Vorlage zwei Tage nach der Beratung des Datenschutzgesetzes im Nationalrat verabschiedet. Dies erklärt, weshalb der Nationalrat diesen Erlass im Anhang zum Datenschutzgesetz nicht aufgeführt hatte.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit bei der Beratung dieses Gesetzes. (Heiterkeit)