Glarner Andreas · Nationalrat · 2020-03-04

Wortprotokoll

Wir müssen eine Lösung für den gigantischen Asylmissbrauch finden, auch zugunsten derer, die wirklich an Leib und Leben bedroht sind. Aber wer wirklich an Leib und Leben bedroht ist, der geht in den nächsten sicheren Drittstaat. Somit haben wir es hier bei der absoluten Mehrheit mit reinen Wirtschaftsflüchtlingen zu tun. Und ja: Wir können es diesen Leuten nicht einmal übel nehmen, dass sie zu uns kommen. Aber, damit es hier wieder einmal gesagt ist, speziell für die, die glauben, wir müssten halb Afrika aufnehmen: Die Bevölkerung Afrikas wächst alle zwölf Tage um eine Million Menschen. Diese Zahl stammt nicht von mir, sie stammt von der Unicef, einer Quelle, der Sie sonst auch vertrauen.

Die eineinhalb Millionen, die wir 2015 aufgenommen haben, mit unabsehbaren Folgen für unsere Schulen, Sozialwerke, unsere Sicherheit, Religion und unser Zusammenleben, diese eineinhalb Millionen sind in 18 Tagen wieder nachgeboren. Sie sehen: Es ist absolut sinnlos, Menschen aus Afrika hierherzubringen oder aufzunehmen. Wir müssen das Problem vor Ort lösen, und genau dies will die parlamentarische Initiative Stamm. Die Schweiz soll sich aktiv und mit Geld an möglichst nahe an den Krisengebieten liegenden Schutzzonen beteiligen. Was ist daran falsch?

Stellen Sie sich vor: Wenn die reinen Wirtschaftsmigranten, die nicht fliehen, weil sie an Leib und Leben bedroht sind, sondern nur, weil sie ins gelobte Land reisen wollen, wenn also diese Menschen wissen, dass sie unmittelbar nach dem Eintreffen bei uns wieder zurückgeschafft werden - zwar nicht in die Heimat, aber immerhin auf den Ursprungskontinent -, dann werden sie wohl eher davon absehen, einem Schlepper teures Geld dafür zu bezahlen. Und ja: Alle anderen müssen an einem bestimmten Ort warten und erhalten nur noch Sachleistungen. So und nur so kann der Pull-Effekt, die unglaubliche Sogwirkung, die unser Land auf diese Leute ausübt, gebrochen werden. Wenn wir nicht endlich eine Lösung für diesen gigantischen Asylbetrug finden, geht die Schweiz ganz einfach zugrunde.

Allein die direkten Folgekosten aus dem Jahr 2015 belaufen sich nun auf 1 Milliarde Franken, jährlich wiederkehrend, wohlverstanden. Diese Zahl stammt nicht von mir, sondern von einer teuer bezahlten Studie der Uni Genf. Ich hätte es mit einem Taschenrechner gelöst. Gemäss nie widersprochenen Berechnungen belaufen sich die Kosten für diesen Asylbetrug für Bund, Kantone und Gemeinden auf insgesamt über 7 Milliarden Franken jährlich.

Stellen Sie sich einmal vor, was man mit diesem Geld vor Ort alles an Gutem tun könnte! Diese Zelte oder Container könnten wir also dann voll klimatisieren. Mit 60 Franken finanzieren Sie einem Mädchen in Nepal den Wiedereinstieg in die Sekundarschule und geben ihm so die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben. Eine durchschnittliche Gemeinde wendet 300[NB]000 Franken für das Asylwesen auf, sie könnte also 4800 Mädchen in Nepal eine schulische Bildung ermöglichen. Mit 20 Franken finanzieren Sie in Syrien und in der Westsahara eine warme Mahlzeit für 25 Kinder in Not, mit 100 Franken Arztbesuche für 30 Kinder. Eine durchschnittliche Gemeinde könnte also 362[NB]500 Kindern eine warme Mahlzeit oder 87[NB]000 Arztbesuche ermöglichen. Malaria müsste nicht tödlich sein! Bei entsprechender Behandlung und mit einer guten, vernünftigen Medikation stehen die Chancen gut, dass Kinder die gefürchteten Fieberschübe überstehen. Mit der Spende für ein einziges Set könnten Sie 30 Kinder vor den tödlichen Folgen der Malaria retten. Mit dem Geld also, das eine durchschnittliche Gemeinde für das Asylwesen ausgibt, könnten Sie 271 875 Kinder vor den tödlichen Folgen der Malaria retten und ihnen ein neues Leben schenken.

Peter Scholl-Latour hat es gesagt: "Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern er wird selbst zu Kalkutta!" In diesem Sinn will dieser Vorstoss das einzig Richtige, nämlich Hilfe vor Ort.