Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Je vous remercie pour ce débat, pour cette façon de vous exprimer. Je vous remercie aussi, au nom du Conseil fédéral, pour votre reconnaissance. Je vais bien sûr transmettre vos remerciements à mes collègues parce que, durant cette crise, ce sont tous les départements, ainsi que la Chancellerie fédérale, qui se sont engagés. Il n'y a pas un seul département qui n'ait pas dû s'engager pendant cette crise. Merci beaucoup.

Ich werde gerne auf ein paar Bemerkungen und Vorschläge von Ihnen eingehen und auch auf Fragen, die Sie gestellt haben. Ich beginne mit der Frage der Aufarbeitung. Es ist selbstverständlich, dass eine solche Krise aufgearbeitet werden muss: Waren wir genügend auf diese Pandemie vorbereitet? Oder waren wir allenfalls eben ungenügend vorbereitet, und wenn ja, wo? Haben wir die Kompetenzen, die Verantwortlichkeiten genügend geklärt? Diese Analyse ist nötig, sie gehört zu einer Krise. Der Bundesrat wird diese Analyse vornehmen, und Sie werden das ebenfalls tun.

Vergessen wir aber nicht, dass auch während dieser Krise bereits sehr vieles angepasst worden ist. Ich habe das in den Spitälern gesehen: Es ist unglaublich, was man in Spitälern in kürzester Zeit umorganisiert hat, um bereit zu sein, falls plötzlich innert kürzester Zeit sehr viele Intensivstationsplätze und Beatmungsgeräte für Personen, die schwer am Coronavirus erkrankt sind, bereitgestellt werden müssen. Das war nur dank einer enormen Flexibilität und einem unglaublichen Engagement des Personals in den Spitälern, aber auch in den Heimen möglich.

Auch die Schulen mussten sich innert kürzester Zeit neu organisieren. Hier möchte ich mit allergrösster Anerkennung und Wertschätzung erwähnen, wie viele Lehrpersonen, Eltern und Jugendliche sich mit sehr viel Kreativität engagiert haben, damit der Unterricht trotzdem weitergehen konnte. Und in den Firmen, an den Verkaufsstellen hat man mit grosser Flexibilität, mit Motivation dafür gesorgt, dass unser Leben trotz erschwerter Umstände weitergehen konnte: Auch hier wurde Grossartiges geleistet.

Es wurden auch die Freiwilligen erwähnt. Ich bin dankbar, dass sie erwähnt worden sind, weil sie eine entscheidende Rolle gespielt haben. Ich nehme die Anregung gerne mit, dass wir uns überlegen, wie wir sie speziell würdigen können.

Vous avez parlé du fédéralisme: c'est vrai, cette crise a été un "Stresstest", un test de résistance pour le fédéralisme. Il est vrai que certains cantons ont été beaucoup plus tôt ou beaucoup plus fortement touchés par la crise liée au coronavirus que d'autres. Dans le même temps, pour le Conseil fédéral, il était important de pouvoir prendre des mesures claires et uniques pour toute la Suisse, pour que la population puisse comprendre pourquoi le Conseil fédéral a pris telle mesure.

Cependant, je crois qu'il a été possible, après un moment assez difficile, de trouver des solutions adaptées lorsque c'était nécessaire. On l'a vu avec le canton du Tessin, qui a été particulièrement touché par le virus et surtout beaucoup plus tôt que d'autres cantons, qui a pu prendre certaines mesures permettant, dans la situation qui lui était propre, d'avoir la confiance de la population sans remettre en question le fédéralisme.

Auch die Ärmsten wurden von Ihnen erwähnt. Ich bin froh, dass sie erwähnt worden sind. Diese Corona-Pandemie trifft auch die Ärmsten, und sie trifft sie am härtesten. Wie können wir sie unterstützen? Wir können jetzt sofort etwas tun. Der Bundesrat hat bereits beschlossen, dass er dem IKRK ein Darlehen von 200 Millionen Franken zur Verfügung stellt. Auch andere Organisationen will der Bundesrat unterstützen, zum Beispiel die WHO insgesamt. Hier sieht der Bundesrat einen Beitrag von 400 Millionen Franken vor; darin ist das Darlehen für das IKRK inbegriffen.

Wir müssen dafür sorgen, und zwar heute schon, dass im Moment, in dem eine Impfung erhältlich ist und produziert [PAGE 385] wird, alle Zugang zu einer solchen Impfung erhalten. Dazu findet heute auf europäischer Ebene eine Konferenz statt. Die Schweiz beteiligt sich dort ebenfalls. Auch wir sind der Meinung, dass eben sichergestellt sein muss, dass dereinst alle Zugang zur Impfung haben, die hoffentlich möglichst bald kommt.

Die wirtschaftliche Situation wurde erwähnt. Die Soforthilfe des Bundesrates hat vielen Unternehmen zumindest vorübergehend geholfen. Aber wir sind noch nicht über den Berg, weder in Bezug auf die sanitarische noch in Bezug auf die wirtschaftliche Situation. Jetzt geht es darum, Schritt für Schritt diese Lockerungen zu machen, immer begleitet von den entsprechenden Schutzkonzepten. Es ist klar, die einen möchten hier schneller, die anderen möchten zurückhaltend und langsamer vorwärtsgehen. Der Bundesrat hat in dieser Corona-Krise stets einen Mittelweg gewählt. Er hat schon bei der Ergreifung der Massnahmen einen Mittelweg gewählt: Er hat weder eine totale Ausgangssperre beschlossen, noch hat er einfach im Sinn eines Laisser-faire die Bevölkerung sich selber überlassen. Der Bundesrat will jetzt auch beim Ausstieg einen Mittelweg gehen. Es ist klar, wenn Sie Schritt für Schritt gehen, haben Sie bei jeder Schnittstelle Abgrenzungsfragen - das ist unvermeidlich. Deshalb bereiten wir diesen Ausstieg und diese Schritte auch in enger Zusammenarbeit und Absprache mit den Kantonen vor, die ja nach wie vor für den Vollzug der Massnahmen zuständig sind.

Die Corona-Krise hat eine weltweite Rezession ausgelöst. Dies trifft auch die Schweiz, wo die Wirtschaft bekanntlich jeden zweiten Franken im Ausland verdient. Dies trifft viele Branchen, neben vielen anderen ganz besonders den Tourismus. Sie alle sind von den Massnahmen, die in der Schweiz ergriffen worden sind, aber eben auch von der weltweiten wirtschaftlichen Situation betroffen. Wir sehen hier für den Tourismus aber auch eine Chance - ich habe ja zusammen mit Vizebundespräsident Parmelin und Bundesrat Berset die Tourismusbranche eingeladen. Wir haben gesagt: Wer in der Schweiz lebt, wird voraussichtlich in diesem Jahr die Ferien in der Schweiz verbringen. Versuchen wir, daraus etwas Gutes zu machen, damit unsere Bevölkerung unter diesen schwierigen Umständen wenigstens einen guten Sommer in der Schweiz verbringen kann!

Es wurde die Frage gestellt, was wir aus dieser Corona-Krise für eine andere Krise, nämlich die Klimakrise, lernen können. Die Klimakrise ist in dieser Zeit in den Hintergrund gerückt, aber deswegen ist sie nicht bewältigt. Sie wollten in der Frühjahrssession das CO2-Gesetz beraten. Es war wegen der Pandemie nicht möglich, dieses Gesetz zu beraten, aber viele Antworten auf die sehr berechtigten Fragen finden Sie in diesem Gesetz. Dieses Gesetz enthält die klimapolitischen Massnahmen bis 2030, die die Voraussetzungen dafür sind, dass wir das Klimaziel erreichen, das sich der Bundesrat gesetzt hat, nämlich das Ziel "Netto null bis 2050". Der Bundesrat ist und bleibt diesen Zielen verpflichtet. Deshalb hat ja der Bundesrat auch beschlossen, dass er der Gletscher-Initiative einen direkten Gegenvorschlag gegenüberstellen wird. Ich hoffe, dass Sie die Beratung des CO2-Gesetzes möglichst rasch wieder aufnehmen werden.

Abschliessend eine Bemerkung zur Zusammenarbeit mit anderen Staaten in einer Krise. Wir haben in dieser Krise zwei Erfahrungen gemacht. Die eine Erfahrung war: In der Krise schaut jeder für sich. Die andere Erfahrung war: Die guten Kontakte, gerade mit unseren Nachbarstaaten, sind in einer Krise absolut zentral. Die Blockaden, die es punktuell gegeben hat, konnten überwunden werden. Die Abstimmung an den Grenzen ist in einer solchen Situation zentral. Ich denke, die Schweiz tut gut daran, diese Kontakte weiterhin zu pflegen, auch weltweit gute Kontakte zu pflegen - nicht nur, aber auch wegen der Krise -, weil wir in solchen Situationen natürlich Interessen haben, aber auch, damit wir Freunde haben und mit ihnen die Freundschaft nicht nur in der Krise pflegen, sondern vor allem auch vorher und nachher.

Es ist eine Selbstverständlichkeit: Die Schweiz wird sich nie zu hundert Prozent selber versorgen können. Umso wichtiger ist die Erfahrung, dass eine funktionierende, stabile Grundversorgung in unserem Land von absolut zentraler Bedeutung ist. Ich erwähne hier nur beispielhaft die Leistungen der Post. Was hätten wir in dieser Situation ohne die Post getan, die den Menschen, die eben das Haus nicht mehr verlassen konnten, die Pakete nachhause brachte? Ein grosses Dankeschön geht auch an alle, die zu diesen Infrastrukturen, zu dieser Grundversorgung beigetragen haben.

Als Letztes erwähne ich eine auch wichtige Infrastruktur, eine Grundversorgung, die sich in dieser Krise als besonders wichtig und wertvoll gezeigt hat: Das ist die Arbeit der Medien. Unsere Bevölkerung ist darauf angewiesen, dass sie Informationen, kritisch hinterfragte Informationen hat, die sie nachlesen kann. Mein Dank gilt auch für diese Arbeit.