Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-05-04

Wortprotokoll

Herr Nationalrat von Siebenthal, wir haben ja bereits bei den Beerdigungen erste Möglichkeiten vorgesehen. Wir sind daran: Das EJPD hat den entsprechenden Auftrag, zusammen mit dem EDI auch die Frage der Gottesdienste anzuschauen. Es ist uns sehr bewusst, dass wir dort möglichst rasch eine Lösung finden sollten.

Herr Nationalrat Egger hat eine Frage zum CO2-Gesetz gestellt. Ich schlage Ihnen vor, dass wir diese Diskussion führen, wenn Sie das CO2-Gesetz traktandiert haben. Zu jenem Zeitpunkt können wir diese Frage sicher auch noch miteinander anschauen.

Herr Nationalrat Hess, Sie hatten ebenfalls eine Frage zum CO2-Gesetz. Auch Ihnen würde ich gerne anbieten, dass wir die Diskussion im Rahmen des CO2-Gesetzes führen. Ich kann Ihnen aber sagen, dass die Bevölkerung die Klimakrise nicht vergessen hat. Diese ist jetzt aus nachvollziehbaren Gründen sicher in den Hintergrund gerückt. Ich glaube, wir tun gut daran, unsere Diskussion beim CO2-Gesetz zu führen.

Signor consigliere nazionale Romano, è chiaro, bisogna valutare la situazione alle frontiere insieme al canton Ticino e all'Italia. Sabato scorso mi sono recata in Ticino per discutere di questo argomento con il governo ticinese. Sono anche in contatto con il governo italiano, con il presidente Conte; parliamo di quello che viene fatto da parte dell'Italia e di quello che facciamo noi. Bisogna avere un contatto duraturo, perché queste questioni sono ancora aperte. La cosa importante è avere questo contatto.

Herr Nationalrat Portmann, Sie haben gefragt, ob wir bereits Lehren für die zweite Welle gezogen haben. Zunächst möchte ich noch auf etwas hinweisen: Der Bundesrat hat nie einen totalen Lockdown entschieden. Schauen Sie mal in anderen Staaten, was ein totaler Lockdown ist. Bei uns haben ungefähr 70 Prozent der Wirtschaft weitergearbeitet, das haben Sie auch bemerkt: viele Büros, viele Agenturen, Banken, Versicherungen. Zu nennen sind natürlich auch all diejenigen - wir sind ihnen unendlich dankbar -, die nicht nur in den Spitälern und Altersheimen, sondern auch an den Verkaufsstellen, in der Logistik, im Transport, in den Lagerhallen dafür gesorgt haben, dass wir weiterhin eine Versorgung haben. Wir sind heute nicht am gleichen Ort wie am Anfang dieser Krise. Die Spitäler sind jetzt in einer ganz anderen Form vorbereitet, um allenfalls ihre Intensivstationen rasch wieder hochzufahren. Deshalb können wir den Anfang der Pandemie und die jetzige Situation kaum miteinander vergleichen. Aber selbstverständlich machen wir uns Gedanken. Zuerst einmal sollten wir, möglichst alle gemeinsam, eine zweite Welle verhindern. Das ist möglich, wenn sich jetzt wirklich alle an den schrittweisen Ausstieg und an die nach wie vor notwendigen Massnahmen halten.

Herr Vogt, Sie haben gefragt, ob der Bundesrat die ausserordentliche Lage wieder aufheben will. Wir haben dem EJPD den Auftrag gegeben, diese Frage zusammen mit dem EDI zu klären und dem Bundesrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen zu unterbreiten. Dieser Auftrag ist also bereits erteilt.