AB 259941

Wortprotokoll

Das Wichtigste gleich vorweg: Die grüne Fraktion stimmt den Nachtragskrediten zu, welche das VBS betreffen. Das gilt sowohl für die unbestrittenen Kredite im Bereich Sport als auch für die Kosten des Aufgebots von Schutzdienstpflichtigen sowie für den bestrittenen Kredit zur Beschaffung von Sanitätsmaterial.

Eine wichtige Scharnierfunktion bei der Bewältigung der Corona-Pandemie hat die Armeeapotheke: Sie besorgt auf Bestellung des Bundesamtes für Gesundheit alles notwendige Schutz- und Hygienematerial. Zwar beschafft der Bund subsidiär, aber die Armee kann aus ihren Beständen an die Kantone oder die Grossverteiler liefern. Sie hat dies auch getan, wobei offenbar die Koordination zwischen Bund und Kantonen noch nicht überall eingespielt ist, wenn gewisse Kantone die Masken selber aus China einfliegen lassen, statt sie beim Bund zu bestellen.

Heftig diskutiert wurden in den letzten Wochen die Atemschutzmasken, von denen es nicht nur in der Schweiz zu wenige gab. Wie uns die Departementschefin in der Kommission aufgezeigt hat, umfassen die Einkäufe aber weit mehr als nur diese inzwischen berühmten Gesichtsbekleidungen. Es gehören auch Schutzanzüge, Handschuhe, Desinfektionsmittel, medizinische Geräte - etwa Beatmungsgeräte - sowie Impfstoffe dazu. Wenn im Zuge einer weltweiten Pandemie die Nachfrage nach entsprechenden Gütern sprunghaft steigt, dann steigen natürlich auch die Preise. Die Gefahr ist gross, dass gewisse Lieferanten gerade an die öffentliche Hand zu überteuerten Preisen verkaufen wollen. Der Bund ist Grosseinkäufer, und wir verlangen von ihm, dass er alles dafür tut, um sich vor Wucherpreisen zu schützen. Für uns Grüne ist wichtig zu wissen, dass die Einkaufsverantwortlichen der Armeeapotheke in diesen Fragen eng mit der Eidgenössischen Finanzkontrolle zusammenarbeiten.

Zum Minderheitsantrag Grüter zur Kürzung des Kredits 525.A290.0113, "Covid: Beschaffung Sanitätsmaterial": Obwohl wir das Grundanliegen unterstützen, dass man dank guter Kostenkontrolle den Kredit vielleicht nicht vollständig ausschöpfen muss, werden wir dem Kürzungsantrag nicht zustimmen. Er basiert auf Preisberechnungen, deren Realitätsüberprüfung nicht unsere Aufgabe als Parlament sein kann.

Wir haben in unserer Fraktion natürlich auch darüber diskutiert, wie die grösste Teilmobilmachung seit dem Zweiten Weltkrieg im Rückblick zu bewerten ist. Das hat ja auch finanzielle Aspekte, es hat auch gekostet, obwohl wir jetzt dazu keinen Nachtragskredit genehmigen müssen. Nachdem die Verfügbarkeit von Truppen in den Spitälern anfänglich in der Bevölkerung begrüsst wurde, ist mit der Zeit die Frage lauter geworden, ob dieser Armee-Einsatz überhaupt hilfreich gewesen ist. Wir ziehen ein durchzogenes Fazit und werden auf diesen Punkt morgen, bei der Behandlung des Geschäftes 20.035, "Assistenzdienst der Armee zugunsten der zivilen Behörden im Rahmen der Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie", zurückkommen. Mit Blick auf die Finanzen nur dies: Man hätte das Aufgebot wohl zeitlich und geografisch stärker staffeln können. Unter dem Strich hätte ein kleineres Aufgebot genügt, und das wäre auch günstiger gekommen. Eines wurde offensichtlich: Die militärische Vorbildung qualifiziert für einen solchen Einsatz kaum. Ein ziviler Katastrophendienst wäre für derartige Aufgaben eindeutig passender.