Fässler Daniel · Ständerat · 2020-06-03

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, die Motion Knecht mit dem Titel "Bäche nicht in jedem Fall offenlegen" der zuständigen Kommission zur Vorprüfung zuzuweisen. An unserer Sitzung vom 5. Dezember 2019 haben wir gemäss einem Antrag Zanetti Roberto mit der Motion Hösli 19.4374, "Gewässerräume. Geografische und topografische Verhältnisse besser berücksichtigen", das Gleiche gemacht.

Zur Motion Hösli hat die UREK unseres Rates am 17. Februar dieses Jahres eine erste Beratung durchgeführt. Dabei wurde beschlossen, eine Anhörung durchzuführen. Die vom Motionär aufgeworfene Frage, ob die heute bei einem Ersatz von bestehenden Eindolungen und Überdeckungen geltenden Bestimmungen im Gewässerschutzgesetz sachgerecht sind, verdient es, ernsthaft und vertieft geprüft zu werden. Wird die Motion Knecht an die UREK überwiesen, ermöglichen wir es der Kommission, die vom Motionär aufgeworfene Frage ebenfalls vorzuprüfen und die zur Motion Hösli vorgesehenen Anhörungen in einem grösseren Kontext durchzuführen. [PAGE 328]

Ich bitte Sie in diesem Sinne, meinen Ordnungsantrag zu unterstützen.