Rytz Regula · Nationalrat · 2020-06-04

Wortprotokoll

Das kann ich bestätigen, das ist genau die Idee dieser Kommissionsmotionen, welche die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben des National- und des Ständerates gutgeheissen haben. Neu - und das ist der Unterschied zur ersten Motion, die Sie hier am 5. Mai dieses Jahres gutgeheissen haben - ist in diesem Kompromiss jetzt eine absolute Obergrenze von 20[NB]000 Franken festgelegt; bis 15[NB]000 Franken gibt es noch eine Opt-out-Klausel. Das heisst, wir haben es jetzt so begrenzt, dass wirklich die in den Genuss einer Unterstützung kommen, die bisher keine einvernehmliche Lösung gefunden haben und die eine Unterstützung brauchen, damit die kleinen und mittleren Unternehmen gut in die Zukunft gehen können. Ich habe Ihnen auch eine Summe genannt: 20[NB]000 Franken. Das ist das, was ein mittelgrosses Kleidergeschäft in einer Stadt heute an Miete bezahlt - im Monat. Es geht für die Betroffenen um grosse Summen, für die grossen institutionellen Vermieter aber nicht.