Cassis Ignazio · Bundesrat · 2020-06-08

Wortprotokoll

Die Schweiz ist besorgt über die Menschenrechtssituation in den Philippinen. Sie spricht in ihren bilateralen Kontakten mit der philippinischen Regierung regelmässig den Schutz der Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit an. Auch auf multilateraler Ebene greift sie das Thema auf, zum Beispiel im UNO-Menschenrechtsrat.

Bezüglich Lizenzverlängerungen von Medienunternehmen wie ABS-CBN hat die Schweizer Diplomatie gegenüber den Philippinen die Bedeutung der Medienvielfalt als wichtigen Teil der Demokratie betont. Das philippinische Parlament berät zurzeit dieses Geschäft. Das EDA wird diesen Prozess weiter mitverfolgen.