Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-09

Wortprotokoll

Danke für diese Frage, Frau Rytz. Der Bundesrat hat sich ja für das Jahr 2050 ein Netto-null-Ziel gesetzt. Der Bundesrat hat ebenfalls beschlossen, dass er der Gletscher-Initiative einen direkten Gegenentwurf gegenüberstellen will. Dieser wird jetzt ausgearbeitet. Unsere langfristige Zielsetzung ist absolut klar und ist auch konform mit der Wissenschaft. Jetzt entscheiden Sie über das Gesetz bis 2030. Es ist absolut klar, damit ist die Geschichte nicht abgeschlossen.

Wenn wir jetzt in Erwägung ziehen, nichts zu machen und zuerst zu schauen, was wir bis 2050 machen, dann verlieren wir Zeit. Wir haben schon Zeit verloren. Jetzt liegt Ihnen aber ein Gesetz vor, das uns ermöglicht, unsere internationale Verpflichtung gemäss Pariser Abkommen einzuhalten, wenn Sie diesen Gesetzentwurf mit den Mehrheitsanträgen annehmen. Gleichzeitig muss die Arbeit weitergehen. Der Bundesrat wird Ihnen rechtzeitig die nächsten Vorlagen und Überlegungen unterbreiten. Wir haben faktisch dreissig Jahre Zeit. Jetzt machen Sie das Gesetz für die nächsten zehn Jahre. Wir werden Ihnen aber frühzeitig sagen, was dann in den folgenden zwanzig Jahren zu tun ist, damit wir im Jahr 2050 das Netto-null-Ziel erreichen.