Graf Maya · Ständerat · 2020-06-10

Wortprotokoll

Ja, Applaus allein genügt nicht. Heute müssen daher die Taten folgen. Die Pflege muss gestärkt werden. Dies ist in unserem allergrössten Interesse. Die Pflege ist ein systemrelevanter Beruf. Die Pflege wird in der Zukunft noch viel wichtiger werden, wenn unsere Bevölkerung noch älter und somit das Ausmass der Langzeitpflege zunehmen wird. Aber auch in der Pandemiesituation, wie es uns das Covid-19-Virus drastisch vor Augen geführt hat, sind genügend und gut ausgebildete Pflegefachpersonen zentral für das Funktionieren unseres Gesundheitssystems. Ohne Pflegefachperson kann keine Patientin beatmet werden, gibt es keine Pflegebehandlung von schwer kranken Menschen und keine Wundbehandlung nach einer Operation. Auch unsere Angehörigen in den Pflegeheimen würden nicht mehr gepflegt und betreut. Dies erfolgt heute 24 Stunden und 7 Tage die Woche in höchster Qualität.

Wie abhängig die Schweiz vom Pflegepersonal ist, zeigt auch die Tatsache, dass während der Covid-19-bedingten Grenzschliessungen die im Gesundheitswesen tätigen Grenzgängerinnen und Grenzgänger jederzeit aus Deutschland, Frankreich und Italien in die Schweiz einreisen konnten. Es ist nicht daran zu denken, was passiert wäre, wenn unsere Nachbarländer ihr Gesundheitspersonal selbst gebraucht hätten. Die Schweiz kann nämlich zurzeit nicht einmal die Hälfte des Bedarfs an nötigem Pflegepersonal selbst ausbilden.

Der Pflegenotstand besteht heute schon, und er wird sich durch die demografische Entwicklung noch weiter [PAGE 466] verschärfen. In zehn Jahren fehlen uns 65[NB]000 Pflegende, davon 29[NB]000 Pflegefachpersonen. 46 Prozent der Pflegefachpersonen steigen während des Erwerbslebens aus dem Beruf aus. Als Ausstiegsgrund nennen sie den Mangel an Eigenständigkeit, den Lohn, welcher in einem Missverhältnis zur Verantwortung steht, sowie die physische und psychische Belastung. Das sollte uns zu denken geben, es sollte uns aber auch handeln lassen. Das sind nämlich durchschnittlich 2400 Austritte pro Jahr. Können wir uns dies rein ökonomisch leisten, nachdem wir alle diese Ausbildungen bezahlt haben? Eine weitere Zahl: In der Schweiz waren im Frühling 2020 über 11[NB]000 Stellen im Pflegebereich vakant.

Aus all diesen Gründen hat der Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner bereits im Jahr 2017 die Volksinitiative "für eine starke Pflege" lanciert. Sie wird von sehr vielen Institutionen mitunterstützt.

Der Nationalrat hat den Handlungsbedarf erkannt und im letzten Jahr einen indirekten Gegenvorschlag ausgearbeitet. Er hat die berechtigten Anliegen der Pflege-Initiative aufgenommen, um sie rasch auf Gesetzesstufe umsetzen zu können. Ich finde, das Projekt des Nationalrates verdient unsere Zustimmung, und wir sollten ihm weitgehend folgen. Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit unseres Rates hat ebenfalls gute Arbeit geleistet, doch müssten wir heute mit der Unterstützung der Minderheiten Carobbio Guscetti bei entscheidenden Punkten noch dringende Verbesserungen anbringen.

Es braucht eine wirksame Ausbildungsoffensive, da sind wir uns alle einig. Die geplante Förderung der Ausbildung im Pflegebereich ist zu unterstützen, und dafür müssen genügend finanzielle Mittel gesprochen werden. Zentral dabei ist aber, dass die Kantone den angehenden Pflegefachpersonen auch Ausbildungsbeiträge gewähren und dass dies alle Kantone tun.

Es braucht endlich die Anerkennung der Autonomie der Pflege. Stellen Sie sich vor: Ein so systemrelevanter Beruf ist im KVG noch immer als medizinischer Hilfsberuf eingestuft - stellen Sie sich das einmal in einem anderen Berufsfeld oder Arbeitsbereich vor. Pflegefachpersonen sind hochkompetente Gesundheitsfachpersonen, die dank ihrer Ausbildung wesentlich dazu beitragen, dass unser Gesundheitssystem für alle Herausforderungen gerüstet ist. Leider hat hier unsere Kommission die Anerkennung der eigenverantwortlichen Leistungserbringung durch Pflegefachpersonen von der Vereinbarung mit einem Versicherer abhängig gemacht. Hier darf es auf keinen Fall zu einer indirekten Aufhebung des Vertragszwangs und somit auch zu einer Ungleichbehandlung mit anderen Leistungserbringern kommen.

Gute Arbeitsbedingungen halten das Personal im Beruf. Das ist eigentlich die wichtigste Forderung: Die Arbeitsbedingungen müssen so gestaltet sein, dass mehr Menschen den Pflegeberuf ergreifen, aber dass sie auch ihre Laufbahn innerhalb des Berufs planen und ihr Berufsleben lang engagiert in der Pflege arbeiten. Gesamtarbeitsverträge können dafür eine wichtige Grundlage bieten. Wie damals auch schon im Nationalrat diskutiert, sollen kantonale Unterschiede mit kantonalen Gesamtarbeitsverträgen berücksichtigt werden können.

Dann braucht es einen besseren Personalschlüssel und mehr Zeit für die Pflege. Leider wurde dieses wichtige Anliegen im Gegenvorschlag bis jetzt nicht aufgenommen. Meine Kollegin, Ständerätin Baume-Schneider, hat dazu einen Einzelantrag eingereicht, den ich Sie bitte zu unterstützen. Wenn Pflegeleistungen aus Zeitnot nur ungenügend erbracht werden können, hat das massive Konsequenzen auf die Patientensicherheit, die Qualität und die Zufriedenheit des Pflegepersonals. Das wollen wir alle nicht. Die Berufsverweildauer nimmt ab. Wir haben es gehört: 46 Prozent der Pflegenden verlassen ihren Beruf vorzeitig, und das meistens sogar schon nach wenigen Jahren. Studien belegen auch, dass bei ungenügender Personalausstattung mehr Komplikationen und längere Spitalaufenthalte die Folgen sind. Wir sparen also gar nichts, im Gegenteil.

Packen wir heute die Chance, und bringen wir die nötigen Verbesserungen an. Das ist nicht nur eine adäquate Antwort auf die enormen Leistungen der Pflegefachpersonen in der Pandemiesituation, die auch ich an dieser Stelle von ganzem Herzen verdanken möchte. Es ist auch eine wichtige Investition in unser Gesundheitssystem und in eine langfristige, gute, qualitativ hochstehende und sichere pflegerische Versorgung für unsere ganze Bevölkerung.