Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-06-15

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat Verständnis. Ich denke, Infrastrukturen erfordern ja häufig langfristige Planungen, es sind Projekte, bei denen man wissen muss, was sie kosten, was geplant ist. Wir wissen auch, dass gerade in unserem Land solche Infrastrukturvorhaben von der Planung bis zur Umsetzung viel Zeit brauchen, dass im Föderalismus auch die Infrastrukturen über verschiedene Stufen hinweg abgestimmt, abgesprochen werden müssen. Trotzdem ist der Bundesrat hier der Meinung, dass es kein zusätzliches Planungsinstrument in diesem Sinne braucht. Mit Blick auf die grossen Infrastrukturen kann ich es jetzt gerade einmal für das UVEK sagen: Wir haben mit dem Step Nationalstrassen und mit dem Step Schiene langfristige Planungen. Wir haben auch die Spezialfinanzierungen. Wir haben dort mit dem NAF und dem BIF auch eine Sicherheit, dass diese Investitionen tatsächlich erfolgen können. Von daher sind wir der Meinung, dass es jetzt nicht noch eine spezielle konsolidierte Sicht dieser verschiedenen, doch auch sehr langfristigen Infrastrukturplanungen braucht.

Dass Sie sich dafür interessieren, was hier langfristig geplant ist, ist sehr wichtig. Ich erwähne jetzt etwas anderes: die Energiestrategie. Dass wir bei der Energiestrategie 2050 immer wieder auch überprüfen, wo wir stehen, ist sehr wichtig. Wir sind aber der Meinung, wir hätten hier eigentlich die einzelnen Planungsinstrumente, und das ermöglicht es dem Parlament, sich auch einen Überblick zu verschaffen, ob diese Infrastrukturen und diese Investitionen, vor allem eben in die langfristigen Infrastrukturen unseres Landes, tatsächlich nachhaltig und auch nachhaltig gesichert sind, auch finanziell.

In diesem Sinne sind wir der Meinung, dass der Mehrwert einer solchen konsolidierten Sicht nicht unbedingt gegeben ist, weshalb wir auch hier die Kommissionsmehrheit unterstützen.