Herzog Eva · Ständerat · 2020-09-07

Wortprotokoll

Ich möchte zur Einführung der Flugticketabgabe auch nur einen Hinweis machen. Selbstverständlich begrüsse ich die Einführung dieser Abgabe. Aber der Flughafen Basel-Mülhausen ist hier ein bisschen in einer speziellen Situation. Er ist der einzige binationale Flughafen der Welt. Er liegt ausschliesslich auf französischem Boden. Heute ist es so, dass 92 Prozent der Flüge nach Schweizer Verkehrsrechten abgewickelt werden und 8 Prozent nach französischen Verkehrsrechten. Es gibt bereits eine Flugticketabgabe in Frankreich, die auch bedeutend tiefer ist als diejenige, die wir nun einführen wollen. Es könnte aus diesem Grund zu einer Verlagerung der Flugbewegungen auf die französische Seite kommen bzw. von anderen[NB]Flughäfen[NB]in[NB]der[NB]Schweiz nach Basel-Mülhausen. Es könnte, sage ich.

Aus diesem Grund habe ich heute Morgen eine Motion eingereicht, in welcher ich den Bundesrat darum bitte, ein Monitoring einzuführen, um uns darüber zu berichten und allenfalls Vorschläge zu machen, falls es zu unerwünschten Verlagerungen der Flugbewegungen kommen würde - dies nur als Hinweis.