Grossen Jürg · Nationalrat · 2020-09-09

Wortprotokoll

Herr Bundeskanzler, es wird möglicherweise auch noch in Zukunft Härtefälle geben. Wir wissen ja nicht, wie lange es geht. Deshalb machen wir dieses Gesetz - damit wir auch gewisse Dinge in der Zukunft regeln können.

Sie haben erwähnt, dass Sie meinen Einzelantrag ablehnen. Der Einzelantrag will, dass in Zukunft diejenigen, welche betroffen sind, eben deklarieren können, wie stark sie von einem Erwerbsausfall betroffen sind. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat im Moment ein Formular aufgeschaltet, in dem es heisst: "Erleiden Sie aufgrund der Massnahmen des Bundesrates einen Erwerbsausfall (Rückgang der Aufträge, Umsatzeinbussen ...)" usw. Dann kann man Ja oder Nein sagen. Wenn man Ja sagt, bekommt man die volle Entschädigung.

Ich will, dass man in Zukunft neben einem Ja auch noch sagen kann, dass man einen Ausfall von 30, 50 Prozent oder was auch immer hat, und dann eben das erhält, was tatsächlich ausgefallen ist. Weshalb lehnen Sie das ab? Es ist ja insgesamt eine Verbesserung.