Briner Peter · Ständerat · 2002-09-18

Wortprotokoll

Mit dieser Botschaft beantragt der Bundesrat einen Verpflichtungskredit in der Form eines Sammelkredites im Gesamtbetrag von 78,22 Millionen Franken. Es sind darin keine Grossprojekte, d. h. Vorhaben für mehr als 10 Millionen Franken, enthalten. Diese werden in der Investitionsplanung im Hinblick auf die finanziellen Möglichkeiten und im Interesse der Werterhaltung der bestehenden Bausubstanz zurückgestellt.

Die vorgesehenen Bauvorhaben entsprechen der strategischen Planung des ETH-Bereiches für die geltende Planungsperiode und berücksichtigen die Erkenntnisse aus der Vorbereitung der strategischen Planung für die Jahre 2004 bis 2007 und den entsprechenden Mehrjahresplänen der jeweiligen Institutionen.

Der ETH-Rat und die Institutionen verfolgen unter diesen Gesichtspunkten in den nächsten Jahren folgende Stossrichtung im Immobilienmanagement: erstens Wert- und Substanzerhaltung, zweitens Fortsetzung der Reduktion des Umfangs an Verpflichtungskrediten, drittens transparenter Umgang mit teuerungsbezogenen Mehrkosten und viertens die Weiterentwicklung der Normen und Standards und Controlling von deren Anwendung zugunsten der Nutzungsflexibilisierung.

Der Kredit setzt sich wie folgt zusammen: für die ETH Zürich 20 Millionen Franken als Rahmenkredit; der Hauptteil betrifft die ETH Lausanne, und zwar 22,5 Millionen als Rahmenkredit und 9,5 Millionen als Objektkredit für die Errichtung neuer Professuren; 1,65 Millionen gehen an das Paul-Scherrer-Institut als Objektkredit für die räumliche Entwicklung des Medizinpavillons, im Zusammenhang mit der sehr erfolgreichen Strahlentherapie mit Protonen, und 7 Millionen gehen an das Paul-Scherrer-Institut als Rahmenkredit; 5,5 Millionen gehen an die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft als Objektkredit für bauliche Massnahmen und 1,95 Millionen Franken als Rahmenkredit. Es gibt dann noch Rahmenkredite für die Empa von 4,3 Millionen Franken, die Eawag für 5,82 Millionen und für die Forschungsanstalten allgemein von 5 Millionen Franken zu bewilligen.

Die projektbezogenen Objektkredite umfassen zusammen 16,65 Millionen Franken oder 21 Prozent der Verpflichtungskredite; die Rahmenkredite belaufen sich auf insgesamt 61,57 Millionen Franken oder 79 Prozent der Verpflichtungskredite. Diese geplanten Vorhaben sind in der entsprechenden Finanzplanung eingestellt, deren Finanzierung ist also nachgewiesen. Sie führen insgesamt nicht zu einer Zunahme des Personalbestands, sondern sie sollen im Gegenteil dazu beitragen, die jährlichen Betriebskosten zu vermindern.

Die Kommission hat sich vom Immobilienmanagement der Sparte ETH generell und von der Notwendigkeit der einzelnen Kredite überzeugen können, und sie beantragt Ihnen einstimmig Eintreten und Zustimmung zum Bundesbeschluss.