Rösti Albert · Nationalrat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Ich kann es hier kurz machen: Wir haben, denke ich, in der Kommission ein gutes Konzept für die aufgrund von Covid notwendigen Unterstützungen gefunden. Trotzdem dürfen wir hier das Fass nicht zum Überlaufen bringen. Was die Förderung und Unterstützung von Kulturunternehmen gemäss Artikel 8 anbelangt, gab es im Nationalrat bereits einmal einen Minderheitsantrag, der verlangte, dass hier 80 Millionen zur Verfügung gestellt werden sollen. Der Nationalrat hat sie jedoch auf 100 Millionen aufgestockt. Der Ständerat hat wiederum 80 Millionen beschlossen. Wir werden bei Artikel 10 noch einiges an Unterstützungsleistungen diskutieren. Damit wir wirklich auch eine Einigung mit dem Ständerat hinkriegen, bitte ich Sie, hier dem Ständerat zu folgen und entsprechend meiner Minderheit die 80 Millionen durchzuwinken. Es ist ja ein Plafond. Es heisst nicht, dass damit explizit Unterstützungsleistungen gestrichen werden müssen. Ich meine, dieser Plafond lässt sich durchaus rechtfertigen und zeigen. Es geht darum, ein Gleichgewicht zwischen der Bundeskasse, der Belastung des Steuerzahlers und den nötigen Unterstützungsleistungen zu finden.

Ich bitte Sie, hier meiner Minderheit zu folgen und 80 Millionen Franken als Plafond für die Kulturunternehmen festzulegen.