Dittli Josef · Ständerat · 2020-09-15

Wortprotokoll

Wir bleiben beim Schienengüterverkehr, gehen jetzt aber in Richtung CO2. Mit dieser Motion möchte ich den Bundesrat beauftragen, dem Parlament einen Massnahmenplan zu unterbreiten, mit dem er darlegt, wie der Bahngüterverkehr und multimodale Logistiklösungen, also Transporte über mehrere Verkehrsträger, stärker zur Senkung des CO2-Ausstosses im Güterverkehr beitragen können.

Multimodale Logistiklösungen und der Bahngüterverkehr sind äusserst energieeffizient und verursachen zudem auf der Schiene keine und auf dem kurzen Vor- und Nachlauf auf der Strasse sowie insbesondere bei Einsatz neuer Antriebsmittel bei den eingesetzten LKW wenige CO2-Emissionen. Betreffend Erreichung der Klimaziele ist deshalb der Bahngüterverkehr ein wichtiger Teil der Lösung. Der Bahngüterverkehr und multimodale Logistiklösungen haben heute einen Modal Split von etwa 40 Prozent, das heisst etwa 40 Prozent Schiene und 60 Prozent Strasse. Der Schienenanteil ist dank der Förderung des Transitverkehrs stetig gewachsen, wobei im Binnen-, Import- und Exportverkehr nun eine Stabilisierung zu beobachten ist. Der Anteil ist zwar im Vergleich zum benachbarten Ausland hoch, aber doch nicht hoch genug und durch gezielte Massnahmen für den Binnengüterverkehr steigerbar. Eine Steigerung des Bahnanteils und multimodale Logistiklösungen beim Güterverkehr und somit eine Verlagerung zu energieeffizienteren und CO2-ärmeren Transportlösungen tragen wesentlich zu einer geringeren CO2-Gesamtbelastung bei.

Der Bundesrat empfiehlt uns hier die Annahme der Motion. Ich bin froh und dankbar, dass der Bundesrat gewillt ist, das Anliegen aufzunehmen, und sich bereit erklärt, zu überprüfen, mit welchen Massnahmen Schienengüterverkehr und intermodaler Verkehr einen zusätzlichen klimapolitischen Beitrag leisten können. Dass dabei die Prüfung in Abstimmung mit den bereits in die Wege geleiteten klimapolitischen Massnahmen erfolgen soll, ist für mich selbstverständlich.

Es würde mich auch hier freuen, wenn Sie diese Motion, wie das der Bundesrat empfiehlt, annehmen würden.