Herzog Eva · Ständerat · 2020-09-15
Herzog Eva · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-09-15
Wortprotokoll
Ich danke dem Bundesrat, dass er die Motion zur Annahme empfiehlt. Ich denke, es ist allgemein ein wichtiges Thema, allein schon was die Entwicklung des Klimas und den Gütertransport auf dem Rhein betrifft. Wir haben in den vergangenen Jahren in trockenen Zeiten gesehen, dass es durch den tiefen Wasserstand Schwierigkeiten für den Transport gab. Die Meinung, dass die Schifffahrt ein wichtiges und ökologisches Transportmittel ist, das wir weiter fördern sollten, teilen viele Leute.
Jetzt ist in der Corona-Krise ein zusätzliches Argument für dieses Transportmittel hinzugekommen, indem die Landesversorgung auch in diesen Zeiten auf dem Wasser sichergestellt werden konnte. Wir haben gesehen, dass die Schifffahrt ein wichtiges Transportmittel auch in Zeiten allgemeiner Grenzschliessungen ist.
Ich möchte gar nicht mehr viele Worte verlieren, es steht alles in der Begründung der Motion. Der Bundesrat empfiehlt die Motion zur Annahme, er ist bereit, uns einen Bericht zu machen, auch zu prüfen, ob tatsächlich Massnahmen zu ergreifen sind und ob allenfalls auch Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden müssen als Unterstützung vonseiten des Bundes, um dieses wichtige Transportmittel zu unterstützen.
Ich hoffe auf den Zuspruch des Ständerates und dass Sie die Motion annehmen.