Portmann Hans-Peter · Nationalrat · 2020-09-16

Wortprotokoll

Ich nehme das gerne vorweg. Das würde dann bei der Detailberatung kommen, da sprechen wir nochmals miteinander. Doch Sie sprechen jetzt von Artikel 3a in den Bundesbeschlüssen 1 und 2. Jener Teil der Kommission, bei dem ich auch war, aber nicht anführend, war der Meinung, dass wir diesen Minderheitsantrag bereits in der Kommission gestellt hätten. Entweder ist das untergegangen, oder wir haben vergessen, den Minderheitsantrag zu stellen. Angeführt wird diese Minderheit von Frau Nationalrätin Schneider-Schneiter, ich bin nur Mitglied in dieser Minderheit. Der Antrag musste aber jetzt als Einzelantrag eingereicht werden. Doch er kann angeschaut werden - ohne dass er natürlich diskutiert wurde. Es wurde protokollarisch sehr viel auch zu diesem Artikel diskutiert.