AB 268781

Wortprotokoll

Nur kurz: Das war ein Thema, das auch in der Einigungskonferenz diskutiert wurde. Der Nationalrat hat sich für die Verabschiedung dieser Botschaft entschieden, und zwar mit 113 zu 82 Stimmen bei 0 Enthaltungen. Die Einigungskonferenz ist dem Entscheid des Nationalrates gefolgt, mit 13 zu 10 Stimmen bei 0 Enthaltungen; das wurde schon gesagt.

Es geht um die Verabschiedung einer Botschaft. Der Entscheid sagt noch nichts darüber aus, in welche Richtung man dann gehen will. Das Parlament kann immer noch beziehungsweise wird über diese Botschaft diskutieren. Aber für die Mehrheit der Einigungskonferenz war es jetzt wichtig, diese Botschaft zu erhalten, damit man die Diskussion führen kann.

Bei Ziffer 12ter will die Einigungskonferenz die Verabschiedung einer nationalen Strategie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf festhalten; dies erfolgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen. Zudem will sie bei Ziffer 28ter die Verabschiedung einer Botschaft zur Erleichterung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch hier mit Einbezug der Kantone, festschreiben. Für die Einigungskonferenz war wichtig, beide Ziffern zu belassen, weil es bei der einen um eine nationale Strategie geht und die andere eine Botschaft des Bundesrates verlangt.