AB 268790

Wortprotokoll

Ein Hinweis zu Artikel 6 zur Einleitung und zur Diskussion über das Abstimmungsverfahren gemäss Parlamentsgesetz: Bei einer Ablehnung des Antrags der Einigungskonferenz würde nur das betroffene Ziel und nicht der gesamte Artikel mit sämtlichen dazugehörigen Massnahmen gestrichen. Das werden wir auch bei einem anderen Ziel noch sehen, das wir zu diskutieren haben. Dies einfach zur Information.

Wir diskutieren jetzt über eine Erweiterung der Einleitung von Ziel 5. Der Bundesrat hat vorgeschlagen: "Die Schweiz bleibt führend in Bildung, Forschung und Innovation und nutzt die Chancen der Digitalisierung." Die Einigungskonferenz hat gemäss Ständerat entschieden. Eine Ablehnung dieses Antrags der Einigungskonferenz bedeutet eine Ablehnung des betroffenen Ziels, aber sie bedeutet nicht, dass der gesamte Artikel mit den Massnahmen gestrichen wird. Es wird nur das Ziel gestrichen. Dies einfach zur Information.

Ziffer 20bis war ein Vorschlag der Kommission des Nationalrates, der im Nationalrat mit 126 zu 67 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen worden ist und die Verabschiedung der Botschaft zur Finanzierung von Erasmus plus betrifft. Es gab in der Einigungskonferenz keinen Antrag dazu, deshalb wurde die Ziffer so beschlossen.