Candinas Martin · Nationalrat · 2020-09-21

Wortprotokoll

Eine gute Bahninfrastruktur ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs. Nur wenn diese umfassend unterhalten wird, darf ein zuverlässiger und pünktlicher öffentlicher Verkehr erwartet werden. Darum ist der vorliegende Zahlungsrahmen für die Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur für eine erfolgreiche Bahnzukunft zentral.

Die Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP unterstützt diesen Zahlungsrahmen von 14,4 Milliarden Franken für die Jahre 2021 bis 2024. Den Bahnen stehen dadurch 1,2 Milliarden Franken mehr zur Verfügung als in der laufenden Vierjahresperiode. Der Bundesrat hat die Gründe in seiner Botschaft ausführlich dargelegt. Die Mitte-Fraktion begrüsst es ausdrücklich, dass die zusätzlichen Mittel unter anderem dazu dienen sollen, dass Bahnhöfe und Haltestellen behindertengerecht angepasst werden. Menschen mit einer Beeinträchtigung, aber auch Familien mit Kleinkindern und ältere Mitmenschen müssen möglichst einfach in die Züge ein- und aussteigen können. Die zusätzlichen Gelder sollen die Bahnen auch dabei unterstützen, die Verfügbarkeit und die Qualität des Netzes zu verbessern und somit den Bahnverkehr zu stabilisieren.

Den Minderheitsantrag Giezendanner werden wir ablehnen. Bei dieser Vorlage geht es nicht um Ausbauten auf der Schiene, sondern um den Unterhalt. Am Unterhalt darf nicht gespart werden! Dies sollten wir aus der Vergangenheit lernen. Der Zustand der Schieneninfrastruktur ist heute besser als vor einigen Jahren. So wäre es falsch, jetzt beim Substanzerhalt zu sparen, dies mit dem Risiko, dass der Anlagenzustand wieder schlechter wird. Die Erhöhung der Mittel in dieser Vorlage hat auch mit den Ausbauten der letzten Jahre zu tun. Wenn das Schienennetz immer grösser wird, hat man auch mehr Unterhalt. Das ist keine neue Erkenntnis, sondern logisch.

Wir haben nun einmal immer mehr Schienenkilometer, mehr Züge, eine höhere Belastung der Infrastruktur und dadurch einen immer grösseren Verschleiss. Für die Mitte-Fraktion ist klar, dass am Unterhalt nicht gespart werden darf. Wir wehren uns auch dagegen, dass Schiene gegen Strasse ausgespielt wird und umgekehrt. Unsere gute Schienen- und Strasseninfrastruktur ist eine Errungenschaft. Wir tragen Sorge dazu. Wir haben uns schliesslich tatkräftig für den Bahninfrastrukturfonds und für den Nationalstrassen- und [PAGE 1695] Agglomerationsverkehrsfonds eingesetzt. Leistungsfähige und qualitativ hochstehende Verkehrsinfrastrukturen sind für den Wirtschaftsstandort Schweiz von grösster Bedeutung. Sowohl der Güterverkehr auf der Bahn als auch der Personenverkehr profitieren davon. Eine intakte Bahninfrastruktur ist das Fundament für einen leistungsstarken öffentlichen Verkehr.

Für die Mitte-Fraktion ist auch klar, dass die Effizienz der Infrastrukturen und der Systeme erhöht werden muss. Diese Frage muss uns in Zukunft noch stärker beschäftigen. Um das Effizienzpotenzial ausschöpfen zu können, müssen wir in die Digitalisierung investieren.

Auch die Mitfinanzierung von Güterverkehrsanlagen mit 300 Millionen Franken wird von unserer Fraktion unterstützt. Sie dient der Fortführung der bisherigen Förderung des Gütertransports auf der Schiene und der Verlagerung des Güterverkehrs durch die Alpen.

70 bis 80 Prozent aller Investitionen für den Erhalt und die Modernisierung des Schienennetzes gehen in die Wirtschaft und bleiben in der Schweiz. Das ist gut investiertes Geld mit einem direkten Gegenwert für die ganze Bevölkerung.

Namens der Mitte-Fraktion CVP-EVP-BDP bitte ich Sie, der Vorlage zuzustimmen und den Kürzungsantrag der Minderheit Giezendanner abzulehnen.