Graf Maya · Ständerat · 2020-09-23

Wortprotokoll

Ich möchte mich gerne noch einmal kurz zu Wort melden, weil es um ein sehr wichtiges Thema geht, das die Grenzregionen der Schweiz betrifft, und das sind viele. Das Thema der Grenzschliessungen ist ja zum Glück nicht mehr aktuell. Aber trotzdem befinden wir uns in einer Phase der Unsicherheit, sodass es selbstverständlich wieder Absprachen mit unseren Nachbarländern braucht.

Ich wollte einfach auf die Wichtigkeit dieses Themas hinweisen, wobei ich die Frau Bundesrätin noch bitte, meine zweite Frage zu beantworten, was in der Stellungnahme des Bundesrates nicht geschehen ist. Ich wollte nämlich auch wissen, welche Schritte der Bundesrat nicht nur bezüglich Grenzschliessungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Krise vorsieht, sondern generell in Bezug auf die Zusammenarbeit der Grenzregionen mit den jeweiligen Nachbarländern. Ich wollte dabei auch wissen, wie die Absprache des Bundesrates mit den Regierungen der betroffenen Grenzregionen erfolgt. Das ist etwas sehr Wichtiges.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich darauf hinweisen, dass wir im Covid-19-Gesetz, das wir demnächst hier ein letztes Mal beraten werden, dank unserem Kollegen, Herrn Ständerat Carlo Sommaruga, bei Artikel 4a nun diese Thematik aufgenommen haben. Dort haben wir geschrieben: "Bei Grenzschliessung ergreift der Bundesrat die notwendigen Massnahmen, um die Reisefreiheit der Grenzgängerinnen und Grenzgänger sowie der Einwohnerinnen und Einwohner, die eine besondere Bindung zum Grenzgebiet haben, bestmöglich zu gewährleisten." Das ist ein wichtiges Anliegen, das ich hier so auch noch einmal deponieren möchte.

Ansonsten möchte ich für die Stellungnahme und für das sehr schnelle Handeln im Nachgang zu dieser Interpellation in Bezug auf die grenzüberschreitende Zusammenführung von Familienangehörigen und unverheirateten Paaren danken.