Herzog Eva · Ständerat · 2020-12-02

Wortprotokoll

Es ist ein bisschen blöd: Sie sehen Artikel 15 gar nicht auf der Fahne. Das liegt auch an dieser speziellen Art der Behandlung des Geschäftes, weil wir parallel verhandeln. Es handelt sich um einen Minderheitsantrag, der im Nationalrat abgelehnt worden ist. Wenn wir es nicht parallel behandeln würden, wäre das Geschäft zuerst zu uns in die Kommission gekommen. Ich hätte dort einen Minderheitsantrag stellen können, und Sie würden diesen jetzt sehen.

Ich sage Ihnen so gut wie möglich, um was es geht: Es geht um die Ausrichtung von Entschädigungen für den Erwerbsausfall bei Personen, die ihre Erwerbstätigkeit aufgrund von Massnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Covid-19-Epidemie unterbrechen oder massgeblich einschränken müssen. Es geht darum, diesen eine Entschädigung ausrichten zu können. Das steht in Artikel 15. Dann ist dort noch die Ergänzung drin, dass die Umsatzeinbusse mindestens 55 Prozent betragen muss, damit man in den Genuss dieser Entschädigung kommt. Dort gab es einen Minderheitsantrag im Nationalrat, dass man diesen Zusatz ganz streichen, also auf die Einschränkung dieser Umsatzeinbusse verzichten sollte. Dieser wurde abgelehnt.

Ich möchte Ihnen eine mildere Variante vorschlagen, quasi einen Kompromiss, indem man an den ganzen Absatz, also an die Einschränkung in Form einer Umsatzeinbusse von 55 Prozent, eine Ergänzung anhängt, indem man dort also etwas differenziert. Dies kommt gerade Angehörigen des Kulturbereichs zugute, die zum Teil mit einem Medianlohn von 40[NB]000 Franken im Jahr auskommen. Wenn sie da eine Einbusse von 55 Prozent haben, können sie mit den verbleibenden 45 Prozent ihrer Einnahmen nicht leben.

Ich beantrage Ihnen also, nach "[...] eingeschränkt" Folgendes anzuhängen: "Für Personen, deren Nettolohn weniger als 4000 Franken im Monat beträgt, kann der Bundesrat die Entschädigung des Erwerbsausfalls bereits ab einer Umsatzeinbusse von 25 Prozent vorsehen."