Cassis Ignazio · Bundesrat · 2020-12-03

Wortprotokoll

Ringrazio dapprima il relatore di commissione, che ne è il presidente, il consigliere agli Stati Damian Müller, per il riassunto della questione.

Vor sich haben Sie die zwanzigste Ausgabe dieses jährlichen Berichtes. Er informiert die Bundesversammlung über die völkerrechtlichen Verträge, die letztes Jahr vom Bundesrat, von den Departementen, Gruppen und Bundesämtern abgeschlossen wurden. Der Bericht enthält die Verträge, welche neu abgeschlossen wurden, sowie eine Tabelle mit den erfolgten Änderungen an bestehenden Verträgen. Diese Vertragsabschlüsse erfolgen gestützt auf eine Kompetenzdelegation in einem vom Parlament genehmigten Gesetz oder einem Staatsvertrag.

Diejenigen Verträge, welche das Parlament genehmigt hat, sind im Bericht nicht enthalten. In der Einleitung findet sich[NB]eine Statistik zur zahlenmässigen Entwicklung der Vertragsabschlüsse und Änderungen. Daraus geht hervor, dass die Anzahl der abgeschlossenen Verträge relativ stabil geblieben ist. 2019 waren es insgesamt 838 Verträge: 585 neue Abkommen, 59 mehr als im Vorjahr, und 253 Änderungen, 20 weniger als im Vorjahr. Diese weiterhin relativ hohen Zahlen widerspiegeln das Bestreben der Schweiz, bei der weltweiten Vertretung ihrer Interessen über solide Rechtsgrundlagen zu verfügen.

Depuis quatre ans déjà, le format du rapport a été adapté afin de le rendre plus lisible. Le volume du rapport a ainsi pu être réduit de 65 pour cent - vous vous rappelez quelle était l'épaisseur du volume il y a quelques années. Mais les informations essentielles comme l'objet, les partenaires, les bases légales et les coûts des accords y figurent toujours sous forme de tableaux. Ce rapport devrait vous permettre de constater l'usage par le Conseil fédéral des compétences de conclusion qui lui ont été déléguées.