Cassis Ignazio · Bundesrat · 2020-12-07

Wortprotokoll

Der Bundesrat hatte im April 2019 entschieden, die Frage eines Schweizer Beitritts zum Kernwaffenverbotsvertrag bis Ende 2020 nochmals vertieft zu prüfen.

Die Aussenpolitischen Kommissionen wurden diesen Sommer informiert, dass sich diese Arbeiten wegen Covid-19 verzögern. Grund dafür ist, dass die Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen von Sommer 2020 auf Sommer 2021 verschoben wurde. Die Ergebnisse dieser Konferenz werden eine wichtige Grundlage für die neue Standortbestimmung sein.

Rüstungskontrolle und Abrüstung bleiben eine Priorität der Aussenpolitik. Der Bundesrat wird 2021 eine Strategie zu diesem Themenbereich verabschieden.