Lohr Christian · Nationalrat · 2020-12-07

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, dass ich aufgrund der ausserordentlichen Situation mit dem im Moment überschaubaren Schutzkonzept nur relativ kurz sprechen werde. Ich könnte es ganz einfach machen: Die Mitte-Fraktion wird sich an die Mehrheit anlehnen und allen Anträgen der Mehrheit folgen. Gestatten Sie mir aber trotzdem, dass ich noch zwei, drei Bemerkungen zu diesem Block mache.

Wenn die Rede davon ist, dass wir den Jugendschutz fördern müssen, dann ist das natürlich absolut richtig. Junge Menschen, Minderjährige, haben das Recht, geschützt zu werden. Sie haben das Recht, Informationen über die Risiken und die Gefahren des Tabakkonsums zu erhalten. Darüber besteht auch in unserer Fraktion nicht der geringste Zweifel. Das ist in der Tat eine der wichtigsten Aufgaben, die wir mit unserer Gesundheitspolitik haben. Es geht aber auch darum, dass man erwachsene Menschen mit den Gefahren konfrontiert. Da finde ich persönlich die Bemerkung, man solle die erwachsenen, eigenverantwortlichen Menschen ein wenig sensibilisieren, dann doch ein bisschen zu schwach. Wir haben da schon einen deutlich wichtigeren Auftrag.

Es ist aber richtig - und deshalb haben wir von der Mitte-Fraktion uns in dieser Thematik auch für den Mittelweg entschieden -, dass wir schauen und genau dort eingreifen, wo es Menschen gibt, die Unterstützung brauchen. Wir sollten z.[NB]B. auch beim Sponsoring hingehen und schauen, dass junge Menschen nicht mit Tabakwerbung konfrontiert sind und nicht auf diesem Weg dafür gewonnen werden, mit dem Rauchen zu beginnen. Wir sprechen ja grundsätzlich, in erster Linie und ganz stark die Einstiegsthematik an. Das ist ganz wichtig.

Dann ist es uns auch beim Täuschungsschutz wichtig, dass man nicht einen falschen Eindruck erweckt und sich nicht in Gebiete begibt, in denen die Leute schlichtweg etwas anderes verkauft bekommen als das, was sie erwartet. Täuschungsschutz und ehrliche, transparente Information sind also extrem wichtig.

Ein weiterer Aspekt, den ich noch kurz erwähnen möchte: Bei den Grundsätzen ist es natürlich extrem wichtig, dass man die Abhängigkeit im Blick behält. Wie schaffen wir es, junge Menschen davon abzubringen, von Nikotin, von Tabak abhängig zu werden? Das muss unser grosses Ziel sein. Wir sind uns aber in unserer Fraktion durchaus bewusst, dass es mit Verboten alleine nicht geht. Deshalb möchten wir für die Zukunft verstärkt auch die Gesundheitskompetenz der Menschen fördern, damit sie sich selber bewusst sind, was sie mit ihrem Körper machen, damit sie nicht einfach durch die Gruppendynamik in etwas hineingerissen werden, das sie eigentlich gar nicht wollen und gar nicht tun sollen.

Ich habe es bereits erwähnt, und meine Fraktionskollegin Ruth Humbel hat es vorhin auch ausführlich dargelegt: Wir empfehlen Ihnen bei diesem Block, bei der Mehrheit zu bleiben.