Würth Benedikt · Ständerat · 2020-12-08

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen. Dopingbekämpfung ist selbstverständlich wichtig, darauf wurde von Frau Graf vorhin hingewiesen. Aber worum geht es? Meine Vorrednerin hat es gesagt: Es geht eigentlich um einen Prüfungsauftrag; es geht gar nicht um etwas, das in eine Motion gekleidet werden müsste. Die Vorgeschichte dieses Prüfungsauftrages ist die Aussage von Antidoping Schweiz, Österreich hätte nicht gewusst, an wen man sich in der Schweiz im Zusammenhang mit diesen Seefelder Vorgängen, mit dieser Operation "Aderlass", hätte wenden sollen. Daraus wurde dann gefolgert, es brauche eine institutionalisierte Lösung auf Ebene Bund, auf Ebene Fedpol. Das wurde in der Anhörung des Fedpol klar widerlegt. Österreich hat sehr wohl gewusst, an wen man sich wenden muss. Die Prozesse in der internationalen Strafverfolgungszusammenarbeit sind völlig klar und etabliert. Bei internationalen Sachverhalten wird das Fedpol tätig, auch wenn es um kantonale Strafverfolgungszuständigkeiten geht. Insofern war die Ausgangslage bei dieser Vorgeschichte völlig klar.

Darum macht es einfach keinen Sinn, hier in eine operative Geschichte einzugreifen. Letztlich geht es um die Frage, [PAGE 1250] wie das Fedpol bei der Bekämpfung von Dopingfällen seine Ressourcen einsetzt. Da gibt es logischerweise einmal mehr und einmal weniger zu tun. Aber es kann ja nicht sein, dass der Gesetzgeber oder die Politik bei jedem Vorfall, der in den Medien auftaucht, sagt, man müsse das jetzt in einem konkreten Bundesamt institutionalisieren. Das ist für mich nicht sehr zielführend. Ich sage dies in Ergänzung zu den Überlegungen des Berichterstatters.

Ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen.