Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2020-12-08

Wortprotokoll

Ich kann es schnell machen. Ihre beiden Fragen kann ich mit Ja beantworten, sowohl in Bezug auf die Zahl als auch in Bezug darauf, dass eben diese NEB-Projekte im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms berücksichtigt werden. Ich würde das einfach gerne noch erklären, damit keine Missverständnisse aufkommen.

Die 414 Kilometer Kantonsstrassen, die per 1. Januar 2020 in das Nationalstrassennetz aufgenommen worden sind, befinden sich in sehr unterschiedlichem Zustand. Das ASTRA hat innert sehr kurzer Zeit die Zustände der Strassen eruiert und gesagt, das Wichtigste sei die Sicherheit. Wir müssen dort, wo dringendster Handlungsbedarf besteht, wo es wirklich nötig ist, etwas für den Unterhalt tun - rasch und schnell, da kann man nicht warten. Die Erweiterungsprojekte - Ortsumfahrungen, Neubaustrecken, Kapazitätsausbauten - werden selbstverständlich auch geprüft. Sie werden aber dann im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms zusammen mit den anderen Projekten aufgenommen und in der üblichen Art priorisiert. Ich denke, das schafft Transparenz und Nachvollziehbarkeit: Warum hat man das hier genommen, warum nicht das andere?

Die Erweiterungsprojekte haben aber die gleichen Chancen wie die bisherigen Nationalstrassenprojekte, sie kommen auch in dieses Entwicklungsprogramm. Was ich aber auch sagen muss: Wir werden dann einmal mehr nicht alles berücksichtigen können. Einige von Ihnen werden jubeln, und die anderen werden vom Bundesrat enttäuscht sein und versuchen, in der Beratung noch ein Projekt einzubringen. Diejenigen unter Ihnen, die schon einmal dabei waren, wissen, wie das läuft.

Ihre Frage war: Haben die Erweiterungsprojekte die gleichen Chancen? Ja, das haben sie. Sie werden auch geprüft und kommen in das nationale Entwicklungsprogramm, mit den genau gleichen Kriterien wie andere Projekte auch. Ich hoffe, damit sind jetzt Ihre letzten Fragen noch beantwortet.