Schmid Martin · Ständerat · 2020-12-08

Wortprotokoll

Unsere Kommission beantragt Ihnen einstimmig, die Motion Friedl Claudia 19.4615, "Den Verkauf invasiver Neophyten verbieten", wie der Bundesrat und der Nationalrat anzunehmen. Welches sind unsere Überlegungen?

Invasive Neophyten sind - da sind wir uns einig, und auch der Bundesrat hat eine entsprechende Strategie verabschiedet - eine Bedrohung der einheimischen Biodiversität. Gleichzeitig ist zurzeit die Verwaltung daran, das Umweltschutzgesetz zu ändern, um eben auch die Ausbreitung invasiver Neophyten zu bekämpfen.

Heute ist die Rechtslage so, dass diese Pflanzen zwar verkauft werden, aber eigentlich nicht gepflanzt werden dürfen. Das ist natürlich ein absoluter Widerspruch. Die Kommission ist klar der Auffassung, dass es sinnvoller ist, den Verkauf dieser Neophyten zu verbieten, denn damit können sie gar nicht erst gepflanzt werden. Für die Grundeigentümer entstehen so die Probleme erst gar nicht. Man stellt in der Praxis fest, dass es ein Informationsproblem ist und dass sich viele Grundeigentümer und Hausbesitzer gar nicht bewusst sind, dass es eben verboten ist, Neophyten anzupflanzen. Deshalb hat unsere Kommission dieser Motion einstimmig zugestimmt.

Neophyten sind ein Problem, also starten wir bei der effektivsten Bekämpfungsmethode, indem wir sie gar nicht mehr in den Verkehr bringen. Wenn sie nicht mehr in den Verkehr gebracht werden können, werden sie auch nicht mehr gepflanzt. Damit ist ein Teil der Aufgabe erfüllt. Der restliche Teil - wie wir die schon bestehenden Pflanzen bekämpfen - wird dann noch im Rahmen der Revision des Umweltschutzgesetzes kommen. Wie wir mit diesem Problem umgehen und wem welche Rolle zufallen wird, wird dann aber erst die Diskussion im Rahmen der Revision des Umweltschutzgesetzes zeigen.

Die Kommission ist einstimmig der Meinung, dass die Motion angenommen werden sollte.