Würth Benedikt · Ständerat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, der Mehrheit zu folgen, und möchte zwei Punkte ergänzen. Der Berichterstatter hat erwähnt, dass diese Botschaft demnächst kommt. Wir haben hier in diesem Saal damals, als wir das Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung beraten haben, mit dem zuständigen Bundesrat Parmelin auch darüber diskutiert, welche Erwartung wir an diese Botschaft haben. Bundesrat Parmelin hat klar zum Ausdruck gebracht und klar bestätigt, dass im Rahmen dieser Botschaft beide Wege und auch die Kosten-Nutzen-Überlegungen zu beiden Wegen, nämlich zum Schweizer Weg und zum Erasmus-Weg, dargestellt werden. Vor diesem Hintergrund kann man dann in voller Kenntnis der Umstände entscheiden, welcher Weg aus Kosten-Nutzen-Überlegungen besser ist.

Es ist darum sachgerecht, hier dem Bundesrat zu folgen und noch keine faktischen Vorentscheidungen zu treffen.