Carobbio Guscetti Marina · Ständerat · 2020-12-10

Wortprotokoll

Wir diskutieren hier über den Finanzplan und darüber, ob wir die finanziellen Mittel für die Teilnahme der Schweiz an den europäischen Erasmus-Programmen einsetzen sollen. Wie beim Horizon-Paket sind die gesetzlichen Grundlagen für die Beteiligung an Erasmus plus vorhanden. Die Bundesversammlung hat schon mehrmals gesagt, dass sie die Vollassoziierung an Erasmus plus anstrebt. Ich erinnere auch daran, dass 2017 von der Bundesversammlung die Motion 17.3630 in diesem Sinne gutgeheissen wurde.

Es geht hier jetzt darum, ob wir diese Mittel schon im Finanzplan eingeben wollen. Es sind Beträge, die im Finanzplan ein weiteres Zeichen für den Parlamentsauftrag setzen, einen Parlamentsauftrag, der inzwischen auch von den kantonalen Erziehungsdirektoren unterstützt wird. Es gibt eine Erklärung der Erziehungsdirektoren, die eben sagt, dass diese Teilnahme angestrebt wird. Man muss also die nötigen Schritte machen, um das zu erreichen.

Der Betrag ist eine Planungsgrösse, er ist also noch nicht definitiv. Aber es ist wichtig, dass wir zeigen, dass wir in diese Richtung gehen wollen. Es ist auch wichtig für die Verhandlungen.

Für die Periode 2014-2020 hatte die Schweiz für das Angebot für die Vollassoziierung 684 Millionen Franken vorgesehen. Jetzt ist es ein wenig mehr, weil wir wissen, dass das Programm grösser geworden ist. In unserem Minderheitsantrag, der dem Beschluss des Nationalrates entspricht, sehen wir eine graduelle Steigerung der Betriebskosten im Finanzplan vor. Das hat der Nationalrat mehrheitlich und klar beschlossen. Deshalb beantrage ich hier auch, dem Nationalrat zu folgen.

Es ist sehr wichtig, dass wir auch im Finanzplan für den Austausch und die Mobilität in unserem Bildungssystem klare Signale setzen. Erasmus plus ist sehr wichtig für die Jugendlichen und den Schweizer Bildungsstandort.

Ich beantrage mit meiner Minderheit, dem Nationalrat zu folgen und diese Planungsgrössen in den Finanzplan aufzunehmen.