Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2002-10-02

Wortprotokoll

Sie sehen, wir haben bei Artikel 8 Absatz 2 Buchstaben b, c und e einige Begriffe präzisiert. Statt "Betagte" steht nun "Hochbetagte", damit sind Personen über 80 Jahre gemeint. Mit "Jugendlichen mit besonderen Ausbildungsbedürfnissen" sollen zwei Kategorien erfasst werden: die fremdsprachigen [PAGE 884] Schüler und die Schüler in Schulen mit besonderen Lehrplänen. Bei Buchstabe e sprechen wir von "Suchtmittelabhängigen" statt von "Drogenabhängigen". Das sind nach Auffassung der Kommission begriffliche Verbesserungen. Die Verwaltung konnte sich dem anschliessen.

In Absatz 3 wollen wir zum Ausdruck bringen, dass nicht noch einmal abgedeckt werden soll, was bereits in Absatz 2 Buchstaben a bis f erfasst ist.