Feri Yvonne · Nationalrat · 2020-12-14

Wortprotokoll

Jedes Jahr kümmern sich Kinderschutzorganisationen um bis zu 50[NB]000 Kinder, die Opfer von Gewalt sind. Diese hohe Zahl kennen wir nur dank einer Studie zur Kindeswohlgefährdung in der Schweiz, der Studie Optimus 3 von 2018. Zwar werden von Kantonen und Institutionen Zahlen zu Kindeswohlgefährdungen erhoben, aber der Bund verpasst es, die vorhandenen Statistiken zu vereinheitlichen und zu aggregieren. Der Bundesrat selbst hob 2018 in seinem Bericht "Massnahmen zum Schliessen von Lücken bei der Umsetzung der Kinderrechtskonvention" hervor, dass fehlende Daten über die Formen von Gewalt und deren Verbreitung einen wirksamen Kinderschutz erschweren.

Die UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet die Vertragsstaaten dazu, Daten zur Kindeswohlgefährdung zu sammeln und zu analysieren. Die Schweiz erfüllt diese staatliche Pflicht momentan nur unzureichend. Die Statistiken der Kantone und Institutionen sind leider wenig kompatibel und schlecht vergleichbar. Belässt man es dabei, ergibt sich nie eine Gesamtsicht auf das Kinderschutzsystem. Genaue statistische Informationen über Kindeswohlgefährdungen und die regelmässige Auswertung dieser Daten sind aber zwingend notwendig, um überhaupt zu wissen, ob das Kinderschutzsystem in der heutigen Form genügt, wo es Lücken aufweist und wo es Verbesserungspotenzial gibt.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates, weil der erwartete Erkenntnisgewinn die hohen Kosten und die Unsicherheit bei der Erhebung des Dunkelfeldes, also der nicht gemeldeten Fälle, nicht aufwiege. Weil der Bundesrat das Postulat offenbar nicht richtig gelesen hat, betone ich hier noch einmal: Es geht nicht um die Erhebung weiterer Daten, sondern um die Zusammenführung von in Kantonen und Institutionen vorliegenden Zahlen. Es geht um die Bündelung von einzelnen vorhandenen Daten zu einer Gesamtübersicht. Die Aggregation dieser Daten auf der nationalen Ebene ist entscheidend. Die eingangs erwähnte Studie zeigt auf, dass es mit einem vertretbaren Aufwand möglich ist, Daten in einer national vergleichbaren Form zusammenzuführen. Der Bundesrat soll prüfen, wie existierende Daten auf Bundes- und Kantonsebene sowie bei Kinderschutzorganisationen aggregiert und systematisch ausgewertet werden können.

Ich bitte Sie, das Postulat anzunehmen.