Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2020-12-15

Wortprotokoll

Die vorberatende Kommission, unsere SiK, ist einstimmig für die Annahme der beiden Vorstösse. Auch der Bundesrat beantragt, diesen beiden Motionen aus dem Nationalrat zuzustimmen. Er hat dabei seine Strategie in diesen Fragen wahrscheinlich angepasst.

Die Kommission ist einstimmig für die Annahme dieser beiden Motionen, weil die Prüfung und Anpassung der Pflichtlagerhaltung eine klare und auch eine ständige Aufgabe der wirtschaftlichen Landesversorgung darstellt. Das Konzept der Pflichtlagerhaltung hat in den vergangenen Wochen grundsätzlich gut funktioniert. Trotzdem ist es wichtig, dass das bisherige Konzept überprüft und vor allem die Vorratshaltung von lebenswichtigen Gütern mit den Erkenntnissen aus den vergangenen Monaten und Wochen neu angeschaut [PAGE 1377] wird; dies besonders bei der Vorratshaltung von medizinischen Gütern. Handlungsbedarf ist also bei Atemschutzmasken, Schutzbekleidung, Schutzausrüstungen, Desinfektionsmittel usw. angezeigt.

Unsere Kommission hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass derzeit dank eines mit der Firma Alcosuisse geschlossenen Vertrags eine Reserve von rund 6000 Tonnen Ethanol aufgebaut wird. Ethanol soll ab 2022 der ordentlichen Pflichtlagerhaltung unterstellt werden.

Die SiK beantragt Ihnen, wie gesagt, einstimmig die Annahme, um die grundlegende Überprüfung der Pflichtlagerhaltung voranzutreiben.