AB 274956
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2020-12-15
Wortprotokoll
Nur, dass Sie sich nicht zu stolz fühlen: Vor zwei Wochen, als Sie diesen Antrag eingereicht hatten, wussten wir noch nicht, welche zusätzlichen Massnahmen noch zu treffen sind. Ich glaube, das ist der Grundsatz des Bundesrates: Wir versuchen, die Situation zu analysieren und dann, nicht einfach im Voraus, zielgerichtet Massnahmen zu beschliessen.
Im Grossen und Ganzen stimmt die Covid-19-Verordnung. Aber wir werden diese Lockerung bei den 750 Millionen Franken noch definieren müssen. Wir sind mit den Kantonen im Gespräch, ob wir dazu, nur für diese 750 Millionen, eine separate Verordnung machen sollen.