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Wortprotokoll

Kollege Storni hat eigentlich alles bereits gesagt. Es gab im Übrigen auch Konzerte in der Deutschschweiz, die abgesagt worden sind, nicht nur in Italien. Aber das ändert am Problem nichts, meine Damen und Herren.

Am 25. August 2020 hat die KVF Ihres Rates diese Kommissionsmotion diskutiert und schlussendlich beschlossen. In jenem Moment drohte der Reisebusbranche ein Kollaps. Heute, einige Monate später, stehen quasi alle Unternehmen in dieser Branche vor dem Kollaps. Die KVF-N hat mit 16 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen ein klares Zeichen gesetzt, dass man dieser arg gebeutelten Branche helfen sollte.

Was ist speziell, meine Damen und Herren? Im Bereich der Reisebusbranche sind die Einnahmen um über 90 Prozent eingebrochen. Und sie haben sehr, sehr hohe Fixkosten, insbesondere aufgrund des Leasings. Und zu guter Letzt: Die Reisebusbranche gehört zwar nicht zum öffentlichen Verkehr, aber sie hat eine grosse Bedeutung für die Mobilität in der Schweiz. Ich gebe Ihnen nur einige Beispiele: Die Reisebusse machen touristische Transporte vom Flughafen in die Tourismusstationen, und zwar nicht anstelle des öffentlichen Verkehrs, sondern anstelle des Individualverkehrs mit Taxis. Sie sind für den Transport von Organisationen, Vereinen, Schulklassen usw. zuständig. All das rechtfertigt es, hier eine Härtefallklausel zu machen.

Erlauben Sie mir, noch ein Beispiel aufzuführen. Ich habe heute noch mit einem Reisecar-Unternehmer gesprochen. Er hat mir klar gesagt, er könne nicht einmal mehr die Löhne zahlen. Wir entlasten zwar die Mitarbeitenden; sie erhalten 80 Prozent ihres Lohns. Aber weil es ein Tieflohnsektor ist, werden sie diese Unternehmen verlassen. Die Unternehmen beginnen, das Tafelsilber zu verscherbeln. Meine Damen und Herren, wenn wir nicht helfen, dann werden diese Unternehmen und mit ihnen auch Arbeitsplätze und ein Bestandteil der Mobilität verschwinden. [PAGE 2621]

In diesem Sinne danke ich, wenn Sie der sehr deutlichen Mehrheit der KVF folgen.