Engler Stefan · Ständerat · 2021-03-04

Wortprotokoll

Man muss keine Gewerkschafterin und kein Gewerkschafter sein, um sich der Sonntagsallianz anzuschliessen, die sich über viele Jahre dagegen gewehrt hat, dass der Sonntag zu einem gewöhnlichen Werktag wird. Wenn jetzt hier die Gelegenheit gesucht wird, einen Dammbruch zu erreichen, mit der Folge, dass in Zukunft nicht mehr zwischen Werk- und Sonntag unterschieden wird, dann muss man jetzt auf die Bremse stehen.

Die arbeitsschutzrechtlichen Überlegungen hat Herr Kollege Rechsteiner ins Feld geführt. Ich möchte noch die soziokulturellen Überlegungen erwähnen: Es geht um das Zusammensein der Familien, es geht um kulturelle und sportliche Veranstaltungen, es geht aber auch um die Sonntagsruhe generell und natürlich auch um religiöse Feiern. Aufgrund dieser Überlegungen sollten wir uns davor hüten, diesen Dammbruch zu begehen.

Wenn Kollege Noser ins Feld führt, wir müssten jede Chance nutzen, um Umsatzausfälle zu kompensieren, dann übersieht er, dass wir mit den Härtefallregelungen, die wir heute diskutieren, ja genau das bezwecken. Er übersieht auch, dass wir ja auf dem Weg sind, Erleichterungen und Lockerungen zu ermöglichen und damit auch die Einkäufe in den Läden wieder schrittweise zuzulassen.

Dann wurde noch von Demut gesprochen. Ich glaube, wir sollten auch die Demut haben, diese Situation jetzt nicht für etwas zu missbrauchen, sondern im Sinne der Kommissionsminderheit darauf zu verzichten, in einer Hauruckübung ohne vertiefte Diskussion einen Klassiker der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zu korrigieren.

Im geltenden Recht kennen wir ja die Möglichkeit, dass maximal vier Sonntage dafür in Anspruch genommen werden dürfen. Das wird auch in den meisten Kantonen beansprucht. Ich glaube, man sollte es bei dem belassen.