Germann Hannes · Ständerat · 2021-03-04

Wortprotokoll

Ich bin nicht ein wahnsinnig grosser Anhänger von Sonntagsverkäufen. Auch ein Teil der Geschäfte favorisiert derartige Lösungen nicht. Nun wurde der Arbeitnehmerschutz bzw. die Arbeitnehmer generell angesprochen. Da stimme ich mit Herrn Zanetti überein, dass diese Bestimmung unter "Massnahmen im Bereich des Arbeitnehmerschutzes" wahrscheinlich am falschen Ort ist. Man könnte diesen Absatz 3 aber meinetwegen unter einem Titel "Wirtschaftspolitische Massnahmen" oder irgendwie dergleichen einordnen; das wird sich noch ergeben. Der Absatz kann natürlich nicht den Titel des Artikels quasi ausser Kraft setzen, das sehe ich also schon auch.

Jetzt ist dieser Absatz aber hier. Er ist ein pragmatischer Vorschlag, er ist eine Möglichkeit, die man den Kantonen gibt. Diese werden auch die Abklärungen machen, ob das einem Bedürfnis entspricht. Bei uns haben an den verkaufsoffenen Sonntagen jeweils längst nicht alle Läden geöffnet. Die Unternehmen machen sehr wohl die Rechnung, ob das aufgeht oder nicht.

Ich staune einfach etwas über die Fundamentalopposition der Minderheitsseite. Es gibt ja auch ein Recht auf Arbeit. Und die Arbeit muss man bekanntlich dann nehmen, wenn sie anfällt. Jetzt konnte man monatelang nicht mehr regulär arbeiten; einige wurden ausgesperrt, andere wurden nachhause verbannt, ins Homeoffice, was auch immer. Jetzt hätte man die Möglichkeit, die Leute wieder vermehrt einzubinden, zu beschäftigen. Auch das hilft im Übrigen, die Ziele zu erreichen, die wir jetzt mit viel Geld zu erreichen versuchen, nämlich Arbeitsplätze zu erhalten und dafür zu sorgen, dass Unternehmen nicht eingehen.

Ich habe ja viel Sympathie für den Familienschutz und das, was Sie ausgeführt haben, Kollege Engler, aber wenn ich in den Tourismusgebieten bin, dann stelle ich fest, dass es eben gerade am Sonntag am besten läuft. Dort scheint der Sonntagsverkauf offenbar auch einem Bedürfnis zu entsprechen. Darum würde ich das jetzt nicht so hoch hängen und daraus eine Grundsatzfrage machen.

Ich sehe das relativ locker: Man gibt den Kantonen eine Möglichkeit. Ich bin überzeugt, es werden nicht alle davon Gebrauch machen. Aber sie haben mindestens die Möglichkeit, den Leuten zu Arbeit zu verhelfen, ihnen wieder Arbeit zu bringen, sie zu beschäftigen - und das ist per se etwas Sinnvolles für mich.