Müller Damian · Ständerat · 2021-03-08

Wortprotokoll

Im Namen der SGK berichte ich Ihnen hiermit über die Sitzung vom 22. Februar dieses Jahres. An dieser Sitzung hat die Kommission die von der FDP-Fraktion eingereichte Motion 20.3243 vorberaten.

Die Motion gibt dem Bundesrat den Auftrag, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Akteuren im Gesundheitswesen Massnahmen zu treffen, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben, dies insbesondere vor dem Hintergrund der Covid-Krise. Bei den Handlungsfeldern handelt es sich erstens um das elektronische Patientendossier, zweitens um den Einsatz der Telemedizin und drittens um die digitale Korrespondenz zwischen den Akteuren im Gesundheitswesen. Die Motion wurde am 4. Mai 2020 eingereicht. Am 25. September 2020 ist sie vom Nationalrat mit den genannten Ziffern 1 bis 3 ohne Gegenstimme angenommen worden.

Wie der Bundesrat und der Nationalrat befürwortet auch die Kommission das Motionsanliegen. Die Kommission hält ebenfalls fest, dass die durch Covid-19 bedingte Gesundheitskrise gezeigt hat, wie wichtig es ist, die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitssystems voranzutreiben. Die Kommission ist zudem der Auffassung, es sei an der Zeit, mit der Einführung und Verbreitung des elektronischen Patientendossiers vorwärtszumachen. Die Kommission unterstützt auch die Forderung, wonach der Einsatz der Telemedizin vereinfacht und die Digitalisierung der Korrespondenz zwischen den Akteuren des Gesundheitswesens beschleunigt werden soll. Diese Massnahmen tragen gemäss der Kommission zur Modernisierung, aber auch zur Digitalisierung der Medizinbereiche bei.

Aus der Corona-Krise sollen die richtigen Lehren in Bezug auf die Digitalisierung im Gesundheitswesen gezogen werden können. Darum folgt die Kommission dem Beschluss des Nationalrates und beantragt ohne Gegenstimme, die Ziffern 1, 2 und 3 der Motion anzunehmen.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zu folgen und die Ziffern 1, 2 und 3 der vorliegenden Motion ebenfalls anzunehmen.