Schmid Martin · Ständerat · 2021-03-09

Wortprotokoll

Hier handelt es sich um ein völlig unbestrittenes Geschäft. Von unserer Kommission und vom Bundesrat wird Ihnen empfohlen, diese Motion unserer Schwesterkommission anzunehmen. Um was geht es? Mit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, das Problem des Insektensterbens anzugehen, indem er ein umfassendes Massnahmenpaket ausarbeitet und dem Parlament entsprechende Gesetzesänderungen vorschlägt.

Die Motion wurde im letzten Jahr eingereicht. Der Bundesrat hat damals in dem Sinne Stellung genommen, dass er die [PAGE 168] Motion annehmen will, dass er unter anderem im Umweltbereich die entsprechenden Kredite zur Verfügung stellen und, nebst anderen Gesetzgebungsbereichen, mit der Botschaft zur Agrarpolitik 2022 plus beim Landwirtschaftsgesetz Anpassungsvorschläge zur Biodiversität machen will. Der Nationalrat hat die Motion oppositionslos angenommen.

Unsere Kommission möchte einfach hier noch zuhanden des Rates festhalten, dass wir schon auch feststellen, dass der Rückgang der Insektenpopulationen in der Schweiz beträchtlich ist; sowohl die Artenvielfalt als auch die Häufigkeit der Insekten haben abgenommen, wie wir das auch im Bericht geschrieben haben. Wir sind uns alle bewusst, dass die Insekten für das Funktionieren der Ökosysteme sehr wichtig sind. Der Handlungsbedarf wird also auch von unserer Kommission bejaht.

Die Kommission befürwortet es aber gleichzeitig, dass vom Bundesrat eine Gewichtung der Massnahmen entsprechend der Praktikabilität und Wirksamkeit vorgenommen wird - das vielleicht als Ergänzung. Es sollen die effizientesten Massnahmen gegen das Insektensterben erkannt und prioritär verfolgt werden. Das geforderte Massnahmenpaket sollte auf soliden wissenschaftlichen Grundlagen stehen, die auch das gesamte Spektrum der Wechselwirkungen berücksichtigen. In diesem Sinne braucht es aus Sicht der Kommission bei diesem komplexen Thema eine interdisziplinäre Gesamtbetrachtung. Es geht sowohl um die Analyse der Ursachen als auch um die Ausgestaltung der Massnahmen.

Wir sind aber völlig einverstanden mit der Annahme der Motion und würden das Ihrem Rat auch beliebt machen.