Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2021-03-15

Wortprotokoll

Wie Herr Rieder gesagt hat, wurde meine Motion 20.3268 mit dem Titel "Essentielle Güter. Wirtschaftliche Abhängigkeit verringern" tatsächlich von Ihnen, von unserem Rat, am 24. September 2020 mit 28 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Es ist ein kurzer Text; erlauben Sie mir, dass ich Ihnen diesen in Erinnerung rufe: "Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu ergreifen, um die Abhängigkeit von internationalen Liefer- und Produktionsketten für essentielle Güter zu verringern. So soll die Versorgungssicherheit in zukünftigen Krisen besser gewährleistet werden und die nachhaltige Wirtschaft der Schweiz gestärkt werden."

Als Begründung habe ich geschrieben: "Die weltweite Pandemie zeigt, wie unsere Wirtschaft und unsere Gesundheitsversorgung durch die ausgeprägte Globalisierung in Abhängigkeiten geraten sind, die sie angreifbar und verletzlich machen. Politik und Gesellschaft müssen realisieren, dass man bei essentiellen Gütern nicht nur auf den Preis schauen kann. Ein gutes Beispiel dafür ist die Pharmaindustrie, wie in der Motion 20.3166 der ständerätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit vom 29. April 2020 dargelegt wird. Neben der Stärkung unserer Versorgung für die nächste Krise ermöglicht eine vermehrte inländische Produktion die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die nach der Corona-Pandemie dringend benötigt werden."

Ich muss noch erwähnen, dass am gleichen Tag auch die Motion 20.3906, "Schweizer Landesversorgung in sehr grossen Krisen sicherstellen", von Kollege Minder mit einem ähnlichen Ziel in diesem Rat angenommen wurde. Wir haben hier also zweimal über solche Vorstösse abgestimmt. Ich weiss, Motionen geben dem Bundesrat einen Auftrag; dieser Auftrag ist verbindlich, der Text ist klar.

Dies einfach noch zur Ergänzung Ihrer Ausführungen, Herr Rieder.