Noser Ruedi · Ständerat · 2021-03-15

Wortprotokoll

Die Fragen, die jetzt Frau Häberli-Koller und Herr Rieder aufgeworfen haben, die stellen sich, das ist so. Noch anfügen kann man, dass wir jetzt in der Kommission halt einfach versucht haben, die Antworten, die wir nicht bekommen, schon ins Gesetz hineinzuschreiben, damit es vielleicht schneller geht. Die Fragen stellen sich aber.

Es stellt sich noch eine weitere Frage, der wir uns bewusst sein müssen. Haben Sie gesehen, was das Testen kostet? Wir haben über 1 Milliarde Franken eingestellt, um zu testen. Wenn man dieses Geld fürs Impfen einsetzen würde, wäre man vielleicht gleich weit. Es stellt sich also noch eine weitere Frage: Wird das Geld richtig eingesetzt? Werden die richtigen Risikoüberlegungen gemacht? Geht man in dem ganzen Bereich des Krisenmanagements überhaupt richtig vor?

Sie werden bei Artikel 6a noch einen Antrag der Kommission finden. Wir haben dort verlangt, dass jetzt ein Impfpass - ich sage dem mal so - möglich wird, damit man überhaupt belegen kann, dass man geimpft ist. Wir haben die Auskunft bekommen, man überlege sich, ob es in Zukunft eine Gesetzesgrundlage brauche, und man werde im Juni oder im September dann mit einer Gesetzesvorlage dafür kommen. Die Zeitpläne, die da in gewissen Ämtern vorhanden sind, stimmen also überhaupt nicht mit der Realität überein. Darum haben wir bei Artikel 6a noch einen Rückkommensantrag gestellt.

Die Fragen stellen sich, und ich bin dann sehr gespannt, was für Antworten wir bekommen.