Glättli Balthasar · Nationalrat · 2021-03-17

Wortprotokoll

Schützen, stützen, in die Zukunft investieren: Das ist die Corona-Politik der Grünen. Wir wollen nicht blind in eine dritte Welle stolpern, sondern sicher öffnen, damit wir alle gemeinsam weiterkommen, in eine grünere Zukunft.

Protéger, soutenir et investir dans l'avenir: c'est cela la politique verte en matière de coronavirus. Nous ne voulons pas trébucher à l'aveugle dans la troisième vague; nous voulons une réouverture sûre, pour que nous puissions toutes et tous avancer ensemble.

"Wir können Corona" - das sagte Bundesrat Alain Berset am 20. Mai 2020. Können wir Corona? Vor einem Jahr gab es einen Koch, und der war auch nicht fehlerfrei. Heute gibt es mit den Kantonen so viele Köche, dass es nicht wirklich einfacher geworden ist. Zu sagen, dass Corona - bei allem guten Willen aller Beteiligten - das Gebälk des Föderalismus zum Knirschen gebracht hat, ist sicher keine Übertreibung. Vor einem Jahr haben wir rasch, gemeinsam, konsequent reagiert. Wir wurden mit einem Sommer belohnt, den wir - ich jedenfalls - trotz aller schwerer Einschränkungen als positive Zeit, in der man Kraft schöpfen konnte, in Erinnerung haben.

Aber der Sommer wurde nicht genutzt. Die Kantone schafften weder ein stabiles, rasch skalierbares Tracing, noch gibt es eine Dateninfrastruktur, die wirklich "verhebt", in der alle Informationen in Echtzeit zusammenfliessen. Im Herbst, als sich die zweite Welle abzeichnete, da debattierten und forderten vorab die rechtsbürgerlichen Parteien nur eins: öffnen, öffnen, öffnen. Und wir öffneten direkt in die zweite Welle hinein!

Wer Fehler macht, der kann daraus lernen. Wer den gleichen Fehler ein zweites Mal macht, der hat nichts gelernt. Und darum, Herr Bundesrat, sind wir froh, dass Sie in der Antwort auf unsere Interpellation schreiben: "Der Bundesrat beurteilt die nächsten Öffnungsschritte basierend auf Richtwerten: die Positivitätsrate, die Auslastung der Intensivplätze, die durchschnittliche Reproduktionszahl über die letzten 7 Tage und die 14-Tages-Inzidenz. Der Bundesrat wird bei seinem Entscheid eine Gesamtbeurteilung dieser Richtwerte vornehmen." Geschätzter Herr Bundesrat, und ich sage dies auch an die Adresse Ihrer Kolleginnen und Kollegen: Wir nehmen diese Antwort zum Nennwert. Drei der vier Richtwerte waren gestern nicht im grünen Bereich. Wenn das so bleibt, ist klar: keine weiteren Öffnungsschritte am 22. März.

"Wir können Corona", haben Sie gesagt. Können wir Corona? Es mangelte lange beim Können, und es mangelt immer noch beim Können, gerade was das Digitale anbelangt. Ruth Humbel hat es ausgeführt, jetzt gilt: testen, testen, testen, tracen, tracen, tracen, impfen, impfen, impfen! Zumindest bei diesem Dreisatz haben wir, glaube ich, von links bis rechts eine ganz breite Allianz. Sie haben alle Unterstützung von uns.

Ich danke auch meinen Kolleginnen und Kollegen, die mitgeholfen haben, mit Anträgen noch zusätzliche Artikel ins Gesetz hineinzunehmen, Artikel, die auch sagen: "Wenn es dann noch Geld braucht, um das zu verbessern, dann macht das. Verpflichtet die Kantone, auch rückwärts zu tracen, koordiniert das und seid bereit, wenn es einen Überlauf braucht, auch auf Bundesebene." Nutzen wir die Technik doch als Chance. App statt Fax! Warum nicht beispielsweise die datenschutzfreundliche "Notify me"-App als optionale, freiwillige Zusatzfunktionalität in die Swiss-Covid-App integrieren, damit wir eine Chance haben, Superspreader-Events zu identifizieren?

Können wir Corona? Es mangelt beim Können. Es mangelt aber auch - und damit schliesse ich - beim "Wir". Aus dieser Krise kommen wir nur gemeinsam heraus. Solange nicht zumindest alle, die es wollen, geimpft sind, solange noch nicht einmal die Hälfte der Risikogruppen zweimal geimpft ist, so lange wäre eine weitere Öffnung im Blindflug vollkommen unverantwortlich. Deshalb danke, Herr Bundesrat, wenn Sie heute nochmals bekräftigen: Die Zahlen ernst zu nehmen, heisst eben auch, entsprechend zu handeln, wenn sie sich nicht so entwickeln, wie wir uns dies alle wünschen.