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Wortprotokoll

Meine Grossmutter hatte ein besonderes Rezept für Weihnachtsguetzli. Das Rezept für ihre berühmten "Schoggihüffeli" hatte sie von ihrer Mutter übernommen, weiterentwickelt, verfeinert und von Hand in ihrem Kochbuch notiert. Irgendwann war sie zu alt und mochte die Guetzli nicht mehr selber backen, und so gab sie das Rezept, eine Kopie ihrer handschriftlichen Notiz, an ihre Kinder und an uns Enkelkinder weiter. Seither können alle diese Guetzli backen, und auch nach ihrem Tod sind an Weihnachten immer genug "Schoggihüffeli" da, die an sie erinnern.

Meine Grossmutter war eine kluge Frau. Weniger klug sind die reichen Staaten und die grossen Pharmakonzerne auf unserem Planeten. Anstatt das Rezept für die Corona-Impfstoffe, die mit öffentlich finanzierten Geldern und durch öffentliche Forschung zustande gekommen sind, in dieser Jahrhundertkrise zu teilen, beharren sie auf ihrem Patent und verhindern so, dass alle die Impfstoffe produzieren können. Ihre privaten Profite sind ihnen wichtiger als die Allgemeinheit - als gäbe es im Moment etwas Wichtigeres, als die Populationen auf unserem Planeten so schnell wie möglich durchzuimpfen und die Produktionskapazität so rasch als möglich hochzufahren.

So kommt es, dass wir auch in der Schweiz noch zu wenig Impfstoff haben und dass 130 Staaten bisher keine einzige Dosis eines Corona-Impfstoffs haben. Für diese Ungerechtigkeit bezahlen wir alle einen Preis, indem wir länger als nötig mit Einschränkungen leben müssen, indem wir einen viel zu hohen Preis für das künstlich verknappte Gut Impfstoff bezahlen und indem wir in Kauf nehmen, dass das Coronavirus in den ärmsten Regionen dieser Welt weiter zirkuliert und wir dadurch Ende Jahr möglicherweise in den nächsten Lockdown müssen.

Die Lösung für dieses Problem wäre so einfach. Es ist die Lösung meiner Grossmutter: das Guetzli-Rezept kopieren und verteilen! Genau das haben Südafrika und Indien im Rahmen der Welthandelsorganisation vorgeschlagen. Mit ihrem Patent-Waiver-Antrag schlagen sie vor, dass die Patente für Corona-Impfstoffe - gestützt auf das Trips-Abkommen - temporär aufgehoben werden. Die Schweiz wehrt sich im Interesse der Pharmaindustrie dagegen.

Das ist nicht im Interesse des Allgemeinwohls auf diesem Planeten. Es ist unverantwortlich, ökonomisch blödsinnig und unmoralisch. Die Welt droht aktuell an ihrer ideologischen Borniertheit zu scheitern. Es freut mich, dass inzwischen selbst die FDP eingesehen hat, dass es eine gesetzliche Grundlage für die staatlich geförderte Impfstoffproduktion braucht. Das ist gut, denn die Fabriken und das Know-how haben wir in unserem Land. Aber die Impfstoffformel brauchen wir deswegen immer noch, ansonsten subventionieren wir private Profite. Deshalb ist es gut, dass Bundesrat Berset auf das Subventionsprogramm für Moderna nicht eingestiegen ist.

In einer Pandemie gibt es kein Inland und kein Ausland. Erst wenn die Populationen in allen Weltregionen gegen das Coronavirus immunisiert sind, wird die Pandemie zu Ende sein. Was also können wir, neben dem öffentlichen Zugang zu Patenten, tun? Wir können uns am multilateralen Programm beteiligen, das den gemeinsamen Kauf der Impfstoffdosen organisiert. Die Covax-Initiative, die genau das tut, hat - Stand heute - einen Finanzierungsbedarf von 3,2 Milliarden Dollar, wozu die Schweiz bisher 20 Millionen beigesteuert hat. 20 Millionen! Angesichts der enormen Folgekosten, welche dieses Impfen mit angezogener Handbremse auf unserem Planeten nach sich ziehen wird, ist das die eigentliche Verschleuderung von Steuergeldern und für ein reiches Land einfach nur schäbig.

Die Schweiz hat genug von Corona, die Welt hat genug von Corona. Wir haben es in der Hand, das Virus zu besiegen, dank Impfstoffen, die in Rekordzeit entwickelt wurden. Jetzt müssen wir die Produktion und die faire Verteilung organisieren. Unser Land hat jedes Interesse, alles in seiner Macht Stehende dafür zu tun. Das ist es, was die sozialdemokratische Fraktion vom Gesamtbundesrat erwartet.