Aebi Andreas · Nationalrat · 2021-05-03

Wortprotokoll

Bundesgesetz über die Landwirtschaft[GZ]

Loi fédérale sur l'agriculture[GZ]

[VS][GZ]

Detailberatung - Discussion par article [GZ]

[VS][GZ]

Titel und Ingress, Ziff. I Einleitung[GZ]

Antrag der Kommission: BBl[GZ]

[VS]

Titre et préambule, ch. I introduction[GZ]

Proposition de la commission: FF[GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté

[VS]

Art. 19 Abs. 2 [GZ]

Antrag der Kommission: BBl[GZ]

[VS]

Antrag Wasserfallen Christian[GZ]

Streichen

Schriftliche Begründung[GZ]

Die vorliegende Änderung des Landwirtschaftsgesetzes ist eine fundamentale Abkehr in Bezug auf die Festlegung der Zollansätze. Es soll eine Festlegung eines starren Mindestgrenzschutzes im Gesetz vorgenommen werden. Damit kann der Tarif ohne Gesetzgebung künftig nicht mehr angepasst werden. Das ist systemfremd, nicht praktikabel und bietet grosse Probleme für die produzierenden Unternehmen, die den Zucker verarbeiten. Daher ist die gesetzliche Festlegung eines fixen Mindestgrenzschutzes klar abzulehnen. Es stellt sich zudem heraus, dass dieser Systemwechsel zulasten des Produktionsstandorts Schweiz gehen würde. Eine solche zeitlich unlimitierte Fixierung des Zollansatzes würde eine klare Verteuerung des Rohstoffs bedeuten. Damit einher gingen schlechtere Produktionsbedingungen zulasten von Schweizer Unternehmen im Gegensatz zu jenen im Ausland. Schon heute nehmen die Importe zu. Bereits im letzten Jahr stieg der Anteil importierter Schokolade auf über 40 Prozent. Beim Export sieht es nicht viel besser aus. Die Umsätze des Schweizer Marktes gingen dort knapp 15 Prozent zurück. In der Summe ist die vorgeschlagene Lösung eines fixen Mindestgrenzschutzes ein klassisches Eigentor. Die wesentlich schlechteren Produktionsbedingungen können niemals im Interesse der Lieferanten in der Schweiz sein. Aus all diesen Gründen bitte ich Sie, diesen untauglichen Passus aus dem Gesetz zu streichen.

[VS]

Art. 19 al. 2[GZ]

Proposition de la commission: FF[GZ]

[VS]

Proposition Wasserfallen Christian[GZ]

Biffer