Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Es ist einige Zeit her, dass wir uns als Erstrat mit diesem Geschäft befasst haben. Genau vor einem Jahr haben wir als Erstrat unter Covid-Bedingungen draussen im Berner Wankdorf diese Vorlage beraten. In der Zwischenzeit sind einige Monate vergangen. Vor allem der Nationalrat hat sich viel Zeit dafür genommen, verschiedene Bereiche weiter zu vertiefen. So gelangt jetzt diese Vorlage zum zweiten Mal zu uns, mit neun Differenzen.

Ich beginne mit der ersten Differenz auf Seite 4 der Fahne, sie betrifft Artikel 16 Absatz 5bis. Hier möchte Ihnen Ihre Kommission beliebt machen, dem Nationalrat zu folgen. Es geht letztlich darum, beim geltenden Recht zu bleiben, das heute - allerdings in der Verordnung - nennt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit abonnierte Tages- und Wochenzeitungen von den Zustellermässigungen[NB]profitieren[NB]können. Wir schliessen uns dem Nationalrat an.[GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté